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Finanzminister Kahlon übernimmt Wirtschaftsressort

Kleine Kabinettsumbildung: Die Parteien „Likud“ und „Kulanu“ tauschen untereinander Ministerposten aus. Netanjahu gibt eines der vier Ämter ab, die er neben seiner Funktion als Regierungschef innehat.
Vereinigt in Zukunft das Finanz- und das Wirtschaftsressort unter sich: Mosche Kahlon
JERUSALEM (inn) – Israels Finanzminister Mosche Kahlon wird zusätzlich Wirtschaftsminister. Das hat das israelische Kabinett am Sonntag entschieden. Der Vorsitzende der Partei „Kulanu“ übernimmt den Posten von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Nicht mehr inbegriffen ist der Bereich des Arbeitsministers, der vom Wirtschafts- zum Wohlfahrtsministerium wechselt. Später soll Kahlon den Posten des Wirtschaftsministers an seinen Parteigenossen Eli Cohen abgeben, wie die Tageszeitung „Ha‘aretz“ berichtet. Nach den Knessetwahlen vom März 2015 war der „Schass“-Politiker Arje Deri zum Wirtschaftsminister ernannt worden. Er trat jedoch im November zurück, weil er Vorbehalte gegen Netanjahus geplanten Gasdeal hatte. Anfang Januar wurde er Innenminister, nachdem Amtsinhaber Silvan Schalom (Likud) wegen Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgetreten war. Im Gegenzug erhält der „Likud“ das Umweltressort von „Kulanu“. Dieses leitete bis Ende Mai Avi Gabai. Er legte das Amt nieder, weil er gegen die Ernennung von Avigdor Lieberman (Israel Beiteinu) zum Verteidigungsminister protestierte. Seitdem war Kahlon kommissarisch Umweltminister. Dieser Posten geht nun an den „Likud“-Politiker Se‘ev Elkin über, der Einwanderungsminister war, bis „Israel Beiteinu“ Ende Mai der Koalition beitrat und Sofa Landver das Ressort übernahm. Elkin ist weiterhin zusätzlich Minister für Jerusalem und Diaspora. Netanjahu behält nach der Umstrukturierung noch drei Ministerposten: Der Regierungschef bleibt Außenminister, Kommunikationsminister und Minister für regionale Zusammenarbeit. (eh)

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