BERLIN (dpa) – Ungeachtet des Verbots einer palästinensischen Demonstration haben sich am Samstag nach Polizeiangaben Dutzende Menschen in Berlin versammelt. Laut Behörde schloss sich eine Gruppe von 80 bis 100 Frauen und Männern, die der ursprünglich geplanten Versammlung zuzuordnen war, einer Kundgebung Berliner Juden und Israelis an, die sie unterstützen.
Weil es zu antisemitischen Äußerungen und Rangeleien kam, schritt die Polizei ein. Es habe Platzverweise gegeben und Strafanzeigen seien verfasst worden, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag.
Die Polizei ermittelt demnach unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs sowie Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Insgesamt gibt es bislang acht Verfahren.
Laut Polizei wurden unter anderen Mitglieder des Jüdischen Forums bedrängt. Der Geschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), Jörg Reichel, berichtete bei Twitter, mindestens vier Pressevertreter seien vom Teilnehmern der Kundgebung bedrängt, angegriffen und behindert worden.
Recht auf Erinnerung für Palästinenser gefordert
Die Berliner Polizei hatte in den vergangenen Wochen mehrfach pro-palästinensische Demonstrationen verboten. Die Gruppe Berliner Juden und Israelis, die zur Solidaritätskundgebung aufgerufen hatte, kritisierte das. Sie fordert das Recht auf Erinnerung auch für Palästinenser.
Der palästinensische Gedenktag „Nakba“ am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im Krieg nach der Staatsgründung Israels von 1948. Das arabische Wort „Nakba“ bedeutet „Katastrophe“.
Das jetzige Demonstrationsverbot begründete die Polizei mit der Gefahr antisemitischer Ausrufe, von Gewaltverherrlichungen bis hin zu Gewalttaten. Sie verwies auf frühere Erfahrungen sowie weitergehende Erkenntnisse und Prognosen. Diese Auffassung bestätigten das Verwaltungsgericht und wenige Stunden vor Versammlungsbeginn auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
14 Antworten
Es ist skandalös und wird sicher auch ein Nachspiel vor dem Bundesverwaltungsgericht haben, dass hier lebenden Palästinensern in Berlin systematisch untersagt wird, an die Nakba zu erinnern, während Jubelfeiern anläßlich des 75. Jahrestages der Staatsgründung Israels selbstverständlich erlaubt werden. Dass es hier lebende Juden sind, die gegen dieses zum Himmel schreiende Unrecht in Solidarität mit ihren palästinensischen Brüdern und Schwestern auf die Strasse gehen, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.b
Keiner hat etwas dagegen, dass an die Nakba erinnert wird. Allerdings hat man etwas dagegen, dass auf dt. Straßen durch Demonstranten zu Judenmord aufgerufen wird und das ist auf den Demos passiert, wegen denen die Demos nun verboten sind. Die üblichen Halbwahrheiten des Herrn Luley.
Die hier lebenden Juden sollten sich überlegen, ob sie auch gegen die Aufrufe zu Judenmord demonstrieren wollen oder ob sie nur einknicken vor dem pal. Terror und der dt. Unterstützer-Community. Die selbst Raketen auf Tel Aviv noch verteidigt. Schande!
Und sie sollten sich überlegen, ob sie sich nicht hinter die Forderung nach Anerkennung der jüd. Nakba stellen sollten, denn die gab es auch.
Diejenigen, die in Berlin „Tod Israel, Tod den Juden“ rufen sind ja keine Flüchtlinge. 1949 wurden sie nicht aufgefordert nach Berlin zu gehen von ihren arabischen Nachbarländern, sondern lediglich kurzweilig, bis Israel vernichtet ist, etwas ins Abseits zu treten. Dem war nicht. Seither besteht die Lüge der Vertreibung durch Israel. Nein, durch ihre Landsleute und Nachbarn.
Gegen friedliches Gedenken hat niemand etwas, nur gegen verlogene, antisemitische Parolen.
Warum gehen die nicht in arabische Länder? Verbreiten in der BRD nur Hass.
Möge unsere Polizei bewahrt bleiben. Mit was die sich immer „rumschlagen“ müssen.
Für unseren „Freund“ sind Pal. auch dann Flüchtlinge, wenn sie in der 300.Generation nicht geflohen sind. Die UN sagt: Flüchtling ist, wer geflohen ist. Und die Pal., die heute in D leben, gehören eindeutig nicht zu der Flüchtlingsgeneration. Wohl eher von den Repressalien ihrer eigenen Terrorbande (Hamas und PA) geflohen. Und Unterstützung finden sie von der „Bomben auf Tel Aviv Fraktion“, die nur dann glücklich ist, wenn auch der letzte Jude aus Israel verschwunden ist.
Immerhin sind Sie ehrlich und solidarisieren sich offen mit Menschen, die nicht nur Israel kritisieren (was durchaus legal ist), sondern deren Vernichtung fordern und auch ihren Hass gegen Juden allgemein zum Ausdruck bringen. Damit können Sie sich definitiv nicht mehr hinter dem Feigenblatt „Israelkritik“ verstecken und haben sich als glasklaren Antisemiten geoutet.
Leider richtig.
Es ist skandalös und wird sicher ein Nachspiel haben, daß man hier eine Täter — Opfer Umkehrung vornimmt und entspricht glasklar dem int. Begriff von ANTISEMITISMUS. ( übrigens Strafbar )
@ Hr. Luley, hätten die Araber die Resolution 181 angenommen, dann könnten sie ja auch den 75. Jahrestag einer Staatsgründung feiern. Aber sie haben ja einen anderen Weg vorgezogen und kommen nun aus ihrer „Opferrolle“ nicht mehr.
Da erinnere ich an einen Bericht von Israelnetz vom 26. September 2022:
NEW YORK (inn) – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat bei der 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen für eine „Umsetzung der Resolution 181“ geworben. …
Hr. Luley, ist da ihr Chef schon einen Schritt weiter als sie? Vielleicht hat er im inneren ein besseres Geschichtsverständnis, wenn er nicht gerade eine Rede im Dt. Bundestag und wie kürzlich in der UNO hält.
LG Ralf
Herr Luley,
Sie sollten hinhören, nicht die Demo an sich wird verboten, sondern die Hass Ausbrüche und die Todesdrohungen gegen alle Juden, ob jetzzt in Israel oder sonstwo.
Wir können die Hassausbrüche und antisemitischen Tiraden nicht länger dulden !
Ich habe das selbst schon miterlebt, es ist zu Kotzen, wie sich Palästinenser und Islammisten äussern.
Herr Luley, bitten Sie zur Kenntnis, die einzig wahren Palästinenser sind nämlich ganz allein die Juden, die sogenannten Palästinenser sind schlicht und einfach Araber, die Israel am liebsten ihr Recht auf einen eigenen Staat absprechen wollen. Das jüdische Volk lebt schon seit 3500 Jahren in ihren Land, diese Tatsache ist weder zu leugnen noch zu ignorieren. Tipp: Lesen Sie die Bibel, Gottes Wort und lernen Sie die Geschichte Israels kennen.
Die können nach Iran oder sudlibanon Enklave reisen und dort protestieren. Die alle bringen Hass nach Deutschland mit dem hat Deutschland nichts gemeinsam hat. Wem hier nicht gefehlt und fremde problemme nach Deutschland bringt und Sicherheitsordnung hier gefarderrt. Wer Verordnung von Behörden ignoriert Sol doch auswandern, bzw aus Deutschland wieder abreisen. Solch Leute braucht Deutschland nicht. Wir haben hier ruhiges Leben und wer das alles gefarderrt soll verschwinden oder einordnen.
Shalom, Habe vor nicht langer Zeit(war in Israel im Wehrdienst)darauf aufmerksam gemacht das es auch eine jüdische Nakba gab!!!Die 700000Juden aus arabischen Ländern.Wo ist der Kommentar von Luley darüber??? In seinen Augen gab es den nicht-ODER!!! Augen zu-spühlen und A…….. Denken!!!
War wahrscheinlich auch nur Widerstand. Die arabischen Staaten mussten sich ja wehren vor der Judeninvasion in ihren Ländern. Im Irak betrug die jüdische Bevölkerung um 1945 immerhin die staatliche Mehrheit von 0,18 % der Gesamtbevölkerung und stellten natürlich eine absolute Gefahr für 99,82 % Muslime dar. Zynismus Ende.
Wer schon 2023 – 1967 als Ergebnis 75 herausbringt, dürfte die Mehrheitsrechnung im Irak wohl auch nicht hinbekommen. Und was will man erwarten von Zeitgenossen, denen schon ein Jude in Nahen Osten zuviel ist.
Ja, die jüdische Nakba gab es und wer sie verleugnet hat den Schuss echt nicht gehört.
Und schön, dass du wieder gesund zurück bist, Jerusalem
Boker tov, ich denke, diesem deutschen BDS- Typen wird hier im Forum zuviel Aufmerksamkeit geschenkt, obwohl ihm Kontra gegeben werden muss, in seinen verdrehten Ansichten.
Fakt ist nun mal, dass er NIE ein Bedauern über unsere Toten ausspricht, die von Pals ermordet werden oder schwer verletzt. Hakt er einfach unter: Besatzung ab.
Da ist in seinen Gehirnzellen nichts mehr zu korrigieren.
Dir eine gute Zeit und viel Vorfreude mit Robbi im Herzensland. Shalom