Rohani: Atomdeal ist „Sieg über Krieg“

Am Montag hat die jährliche UN-Hauptversammlung in New York begonnen. Am ersten Tag ergriffen unter anderen der iranische Staatspräsident Hassan Rohani und Ägyptens Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi das Wort. Rohani erklärte vor der versammelten Weltgemeinschaft, der mit den USA vereinbarte Atomdeal diene als Startpunkt für weitere Vereinbarungen. „Aus unserer Sicht ist der vereinbarte Deal nicht das letzte Ziel, sondern eine Entwicklung, die die Grundlage für weitere Vereinbarungen sein kann und sein sollte.“ Zugleich kritisierte er Israel. Er spielte auf dessen Atomwaffenarsenal an. Israel sei „das einzige Hindernis“ für die Schaffung eines atomwaffenfreien Nahen Ostens. Israel hat weder bestätigt noch geleugnet, dass es Atomwaffen besitzt.

Sisi: Neuer Zugang im Kampf gegen Extremismus

Ägyptens Staatspräsident betonte in seiner Rede, die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts sei zentral für die Befriedung der Region. Es gehe darum, das palästinensische Volk zu ermächtigen, „sein Selbstbestimmungsrecht auszuüben sowie das Recht auf einen unabhängigen Staat innerhalb der Grenzen vom 4. Juni 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt“. Am 5. Juni 1967 begann der Sechs-Tage-Krieg, in dessen Verlauf Israel unter anderem das Westjordanland eroberte – dieses war damals unter jordanischer Besatzung. In seiner Rede befasste sich Al-Sisi vor allem mit dem Kampf gegen den Terrorismus. Bislang habe sein Land meist nur militärisch auf Anschläge reagiert, erklärte der 60-Jährige. In Zukunft gehe es darum, offensiv gegen Terrorismus vorzugehen. „Wir müssen nach Wegen suchen, die produktive Energie unserer Jugendlichen wegzulenken von Extremisten und falschen Ideen und die Talente unserer Jugendlichen für den Aufbau unserer Zukunft einzusetzen.“

Obama: Mit allen verhandlungsbereit

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat bemängelte unterdessen, dass der US-amerikanische Präsident Barack Obama in seiner Rede den israelisch-palästinensischen Konflikt nicht erwähnt hatte: „Glaubt Präsident Obama, er könne den ‚Islamischen Staat‘ und Terrorismus bekämpfen, oder Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten schaffen, indem er die anhaltende israelische Besatzung, den Siedlungsausbau und die Angriffe auf die Al-Aksa-Moschee ignoriert?“ Obama stellte in seiner Rede vor allem den Syrienkonflikt in den Vordergrund. Er betonte, er sei bereit, mit jedem zu verhandeln, „inklusive Russland und dem Iran“. Sowohl Russland als auch der Iran unterstützen den syrischen Diktator Baschar al-Assad, den Obama als „Tyrannen“ bezeichnete. Der amerikanische Präsident beschrieb diesen Zugang als „Realismus“ und als „Weg des Kompromisses“ in der Erkenntnis, dass „Diplomatie schwer ist und das Ergebnis manchmal unbefriedigend; dass es selten politisch beliebt ist“. (df)