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Ban: Kreislauf des Leidens beenden

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) – UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon besucht derzeit Israelis und Palästinenser. Er drängt zu einer schnellen politischen Lösung des Nahost-Konflikts.
UN-Generalsekretär Ban (l.) bekundete im Beisein von Premier Hamdallah seine Hoffnung auf eine schnelle politische Lösung des Nahost-Konflikts.

Am Montagvormittag traf sich Ban mit dem Regierungschef der Palästinensischen Autonomiebehörde, Rami Hamdallah, in Ramallah. Bei einer Pressekonferenz mit Hamdallah forderte er einen „breiteren politischen Horizont, der die ein halbes Jahrhundert währende Besatzung beendet und zu einer Zwei-Staaten-Lösung führt, wo der Staat Palästina mit Israel in Frieden und Sicherheit koexistiert“.
Der Generalsekretär forderte laut Mitteilung der UN beide Seiten auf, den „endlosen, nutzlosen und geistlosen Kreislauf des Leidens“ zu beenden. Die Zeit dränge, die Welt müsse „sofort“ handeln, um die „schon jetzt unhaltbaren Status“ nicht noch weiter zu vertiefen. Die Vereinten Nationen unterstützten alle Versuche, um eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen.

Kritik an Siedlungsbau

Am Nachmittag traf sich Ban mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Dort betonte er die Bedeutung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus des Gazastreifens. Dies könne „die Dynamik vor Ort verändern und letztlich die Stabilität vergrößern, was wiederum Israels Sicherheit verbessern wird“. Die Vereinten Nationen, Israel und die PA haben sich auf die kontrollierte Einfuhr von Baumaterial zum Wiederaufbau der Region geeinigt.
Ban kritisierte auch den israelischen Siedlungsbau. Anlass war die jüngste Veröffentlichung zu einer weiteren Stufe von Wohnungsbauplänen in einem Jerusalemer Stadtviertel (Israelnetz berichtete). Dies sende nicht das richtige Signal, mahnte Ban an. „Ich fordere die israelische Regierung auf, diese Aktivitäten rückgängig zu machen.“ Diese Botschaft wiederholte Ban auch bei einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin.
Am Dienstag besuchte Ban den Gazastreifen. Er sagte, die dortige Zerstörung sei „unbeschreiblich“. Er teilte außerdem mit, dass Israel einen ersten LKW mit Baumaterial in den Gazastreifen gelassen habe. Am Nachmittag ist ein Besuch in einem israelischen Kibbutz vorgesehen, der von den palästinensischen Raketenangriffen betroffen war.

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