Israelnetz - Neueste Nachrichten https://www.israelnetz.com Nachrichten aus Israel und dem Nahen Osten de https://www.pro-medienmagazin.de/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif Israelnetz - Neueste Nachrichten https://www.israelnetz.com 18 16 Nachrichten aus Israel und dem Nahen Osten TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Sat, 23 Mar 2019 23:44:35 +0100 <![CDATA[Früherer Mossad-Agent Rafi Eitan gestorben]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/23/frueherer-mossad-agent-rafi-eitan-gestorben/ Der frühere Mossad-Agent Rafi Eitan ist am Samstag im Alter von 92 Jahren in einem Tel Aviver Krankenhaus gestorben. Unter seinem Kommando wurde 1960 der Holocaust-Organisator Adolf Eichmann in Argentinien gefasst und zum Prozess nach Israel gebracht. Eitan kam 1926 im Kibbutz Ein Harod im damaligen Mandatsgebiet Palästina zu Welt. Er kämpfte vor der Staatsgründung in der paramilitärischen Elite-Einheit Palmach und trat in den 1950er Jahren dem Mossad bei. Von 2006 bis 2009 war er Minister für Rentner. Premier Benjamin Netanjahu würdigte ihn als „Held des israelischen Sicherheitsapparats“.

Von: df

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Sat, 23 Mar 2019 20:11:00 +0100
<![CDATA[Ein Schabbat-Essen in Jerusalem]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/22/ein-schabbat-essen-in-jerusalem/ Die Stimmung ist ausgelassen. Jerusalemer kommen in einer kleinen Wohnküche im gemütlichen Stadtviertel Nachlaot zusammen. Die Jeruschalmis treffen sich am Freitagabend, um den Beginn des wöchentlichen Ruhetages Schabbat zu feiern. Gastgeberin Racheli bittet an den vollgedeckten Tisch. Damit alle Platz finden, hat Schani aus dem Nachbarhaus zwei Plastikstühle mitgebracht. Schanis Freund Avner ist an diesem Wochenende in Jerusalem zu Gast, außerdem zwei seiner Freunde, Michael und Boas, sowie Adi und Benni, Freunde von Racheli. Abgesehen von mir scheinen sich alle zu kennen. Alle sind Ende Zwanzig bis Mitte Dreißig und nationalreligiöse Juden.

Benni und Racheli waren mir in letzter Zeit öfter am Schabbat im Stadtpark begegnet und wir sind ins Gespräch gekommen. Ich lud sie zu mir nach Hause ein, aber weil ich in einem nichtkoscheren Haushalt lebe, war klar, dass sie nicht bei mir essen konnten. Ich freute mich deshalb, als Racheli mit der für Israelis typischen offenen Art fragte: „Möchtest du am nächsten Schabbat zu mir zum Essen kommen?“ Ich wollte. Es vergeht kaum ein Schabbat in Israel, an dem ich nicht irgendwo zum Essen eingeladen bin oder auch selber einlade. Manchmal nehme ich Freunde oder Bekannte mit, die gerade aus Deutschland zu Besuch sind. Mit religiösen Juden ist jeder Freitagabend ein Fest, aber auch säkulare und messianische Juden haben wunderschöne Traditionen, den Schabbat zu feiern. Wer keine eigene Familie hat, lädt Freunde ein.

Diskussion: Als Jude nach Deutschland fahren?

An jenem Abend stellt mich Benni fröhlich seinen Freunden vor. Doch die scheinen nicht ganz so offen. Sie geben sich Mühe, ihre Unsicherheit zu überspielen, aber das Gespräch findet größtenteils ohne mich statt. Zunächst ist das in Ordnung, aber die vorher so lockere Atmosphäre wirkt nun ein bisschen künstlich, etwas verkrampft. Ich tue so, als würde ich nichts merken und versuche, ganz normal zu sein. Neben mir sitzt auf der einen Seite Michael, ein attraktiver kräftiger Mann, auf dessen großem Kopf die kleine blaue Kippa fast ein bisschen verloren wirkt. Er ignoriert mich zu Beginn fast vollständig. Auf der anderen Seite sitzt Adi, eine hübsche zarte Frau, die von ihrer Arbeit als Ergotherapeutin berichtet.

Plötzlich, ganz unmittelbar, wendet sich Michael doch an mich: „Sag mal, wie ist es eigentlich, als Deutsche in Israel zu leben? Also, ich meine, es ist ja schon so, dass …“, er sucht nach Worten, „also weißt du, meine Großmutter kommt auch aus Deutschland. Sie hat in Frankfurt gelebt, bevor …“ Ich nicke. Nun hört Michael gar nicht mehr auf zu sprechen. „Sie kam ins Lager. Nach Auschwitz.“ Jetzt ist es heraus. Ab jetzt geht der Abend entspannt weiter, das Eis ist gebrochen.

Die Israelis löchern mich mit Fragen: Ist es wirklich so, dass in Berlin fast nur noch Araber wohnen? Stimmt es, dass ich meine Kippa in Deutschland nicht auf der Straße tragen kann? Was haben deine Großeltern im Zweiten Weltkrieg gemacht? Schani, deren Großeltern aus dem Iran stammen, sagt: „Es tut mir leid, dass wir dir so viele Fragen stellen. Aber wann haben wir schon mal die Gelegenheit, so offen mit einer Deutschen zu sprechen?“ Boas möchte wissen, ob ich überhaupt Juden in Deutschland kenne. Und warum sie meiner Meinung nach dort leben wollen.

Meine neuen Freunde beginnen darüber zu diskutieren, ob sie nach Deutschland fahren würden oder nicht. Michael wehrt sich entschieden: „Auf keinen Fall! Bei jedem, dem ich auf der Straße begegne, würde ich darüber nachdenken, was seine Vorfahren im Zweiten Weltkrieg gemacht haben!“ Ich hake nach: „Und wenn ich dich zu meiner Familie nach Hause einladen würde? Würdest du dann auch nicht kommen?“ Die Frage ist ihm unangenehm, aber plötzlich scheint er gar nicht mehr so abgeneigt: „Vielleicht, wenn ich mit dem Flugzeug direkt bei deinen Eltern vor der Haustür landen könnte. Aber ich muss ja vom Flughafen quer durch Deutschland zu ihnen kommen. Also nein.“

Provokativ hake ich nach: „Es würde ja sowieso nicht gehen. Bei uns zu Hause gibt es keine koschere Küche.“ Wieder antwortet er sehr bestimmt: „Das würde schon gehen. Wir nehmen unsere eigenen Töpfe mit, wenn wir ins Ausland fahren, und wenn sie dann kein Fleisch kochen … das wäre schon möglich.“ Die anderen amüsieren sich. Der, der eben noch so rigoros Nein zu einem Deutschlandaufenthalt gesagt hat, plant plötzlich einen Besuch bei meinen Eltern in der mecklenburgischen Provinz.

Das kollektive Gedächtnis der Juden ist stark ausgeprägt

„Stimmt es, dass ihr Christen uns missionieren wollt, damit wir Christen werden?“, möchte Schani wissen. Benni, der gar nicht hier wohnt, entpuppt sich als vollendeter Gastgeber: „Du musst nicht antworten.“ Doch als Deutsche, die seit Jahren in Israel lebt, bin ich es gewohnt, solche Fragen auszuhalten und zu beantworten. Vor allem Leute, die mich beim ersten Mal skeptisch oder neugierig ausfragen, sind oft diejenigen, die ab unserer zweiten Begegnung stolz ihren Freunden gegenüber prahlen, dass sie mit einer Deutschen befreundet sind.

In Römer 9–11 geht Paulus auf die Beziehung von Juden und Nichtjuden ein. In Römer 11,11 schreibt er: „So frage ich nun: Sind sie gestrauchelt, damit sie fallen? Das sei ferne! Sondern durch ihre Verfehlung ist den Heiden das Heil widerfahren; das sollte sie eifersüchtig machen“. Der Inhalt des ersten Teiles scheint für die meisten Christen auf der Hand zu liegen: Weil die Juden „gefallen sind“, also ihren Messias nicht erkannt haben, haben wir die Möglichkeit erhalten, direkt zum Vater zu kommen. Wir Nichtjuden haben also den Juden unser Heil zu verdanken. Daran besteht kein Zweifel und deshalb sagen wir aus ganzem Herzen: Danke Jesus; danke Gott! Doch was ist mit dem letzten Teil des Verses: „Das sollte sie eifersüchtig machen“?

Was bewirkt es in Juden, wenn sie sehen, dass Nichtjuden an den Messias glauben, der doch zuerst für sie bestimmt war? Für Paulus scheint eine natürliche Folge zu sein, dass Juden eifersüchtig würden, wenn sie sähen, wie Nichtjuden zum Glauben an ihren, den jüdischen, Messias kämen. Quasi ein Selbstläufer. Wie anders ist doch die Realität! Wenn religiöse Juden in Israel hören, dass ihr Gegenüber Christ ist, ist da zunächst eine große Skepsis. Nicht immer werden die Worte ausgesprochen, aber der Gesichtsausdruck spricht Bände: „Christen? Ihr seid doch die, die zweitausend Jahre versucht haben, meine Familie auszurotten!“ Das kollektive Gedächtnis der Juden ist stark ausgeprägt.

Wie hieß es noch bei Paulus? „Das sollte sie eifersüchtig machen“. Eifersucht setzt eine Beziehung voraus. Basis für eine Beziehung ist das Interesse am Anderen. Mir stellt sich die Frage, wo wir in Deutschland und als Christen allgemein eine Beziehung zu Juden auf Augenhöhe führen. In Israel erlebe ich öfter, wie christliche Besucher Juden begegnen mit der Einstellung: „Ich erzähle euch jetzt mal, wie man richtig glaubt.“ Dabei hat ein Gespräch und Kennenlernen noch gar nicht stattgefunden.

Es gibt wieder jüdisches Leben in Deutschland. Ich wünsche mir, dass wir dankbar dafür sind, Beziehungen aufbauen und einander unterstützen. Vielleicht besuchen Sie mal einen Gottesdienst in der nächstgelegenen Synagoge? Oder erwägen einen Besuch in Israel? Und wer weiß? Möglicherweise ergibt sich daraus später auch mal ein Schabbat-Essen in Jerusalem.

Dieser Artikel erschien zuerst im Magazin EiNS der Deutschen Evangelischen Allianz.

Von: Merle Hofer

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Fri, 22 Mar 2019 14:48:00 +0100
<![CDATA[UN-Menschenrechtsrat verabschiedet sechs Resolutionen gegen Israel]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/22/un-menschenrechtsrat-verabschiedet-sechs-resolutionen-gegen-israel/ Am Freitag hat der UN-Menschenrechtsrat in Genf sechs Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Eine Resolution kritisiert „israelische Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet“. Andere Resolutionen werfen Israel Verstöße gegen internationales Recht und Menschenrechte auf dem Golan vor. Der Rat fordert ein Waffen-Embargo gegen Israel, Selbstbestimmung für die Palästinenser und die Ächtung von Verstößen gegen internationales Recht. Dem jüdischen Staat werden auch Kriegsverbrechen an der Gaza-Grenze vorgeworfen.

Von: mm

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Fri, 22 Mar 2019 14:45:00 +0100
<![CDATA[Kronzeuge will Aussage zurückziehen]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/22/kronzeuge-will-aussage-zurueckziehen/ Der wichtigste Kronzeuge in Israel im Bestechungsfall um den Kauf deutscher U-Boote, Michael Ganor, will seine Aussage zurückziehen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Globes“. Daraufhin hat ihn die Polizei in Haft genommen. Ganor hatte zugegeben, an der Bestechung ranghoher israelischer Vertreter beteiligt gewesen zu sein, um den Deal mit dem Konzern aufrechtzuerhalten. Die Staatsanwaltschaft hatte mit ihm eine Vereinbarung über eine Geldstrafe von rund 2,5 Millionen Euro getroffen. „Globes“ vermutet als einen Grund seines Rückzugs, er könne dieses Geld nicht nach Israel transferieren.

Von: djc

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Fri, 22 Mar 2019 14:42:00 +0100
<![CDATA[Trump will israelische Souveränität über Golan anerkennen]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/22/trump-will-israelische-souveraenitaet-ueber-golan-anerkennen/ WASHINGTON (inn) – US-Präsident Donald Trump hat sich am Donnerstag dafür ausgesprochen, die israelische Annexion der Golanhöhen anzuerkennen. Das Gebiet sei strategisch und in Sicherheitsfragen wichtig für den Staat Israel sowie für die regionale Stabilität, schrieb Trump in einem Tweet.

Israel hat den Golan im Sechs-Tage-Krieg 1967 erobert. In den Jahren zuvor waren tiefer gelegene israelische Dörfer den Angriffen der Syrer ausgesetzt. Im Jahr 1981 annektierte der jüdische Staat die Golanhöhen; der Schritt wurde international jedoch nicht anerkannt. Mitte März haben die USA in einem Bericht den Golan als „israelisch kontrolliert“ anstatt „israelisch besetzt“ bezeichnet.

Syrien: Golan muss „befreit“ werden

Die Ankündigung Trumps rief insbesondere bei den Syrern Widerspruch hervor. Das Außenministerium teilte mit, der Golan „ist syrisch und wird es bleiben“. „Die syrische Nation ist mehr denn je entschlossen, das wertvolle Stück syrischen Lands mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu befreien.“ Ähnlich hatte sich der syrische Außenminister Walid al-Muallem bereits im Oktober bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen geäußert.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Ahmed Abul Gheit, kritisierte Trumps Tweet ebenfalls. Mit seiner Äußerung bewege dieser sich „jenseits des internationalen Rechts“. Russland, das die syrische Regierung im Bürgerkrieg unterstützt, sprach laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ von einer „direkten Verletzung von UN-Resolutionen“. „Bislang ist es nur ein Aufruf. Wir hoffen, dass es dabei bleibt“, sagte Regierungssprecher Dimitri Peskow.

Die deutsche Bundesregierung wies Trumps Vorstoß ebenfalls zurück. Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer sagte am Freitag in Berlin, Deutschland betrachte die Golanhöhen weiterhin als besetztes syrisches Gebiet. Die deutsche Position sei unverändert und im Einklang mit der UN-Resolution 497, die im Jahr 1981 einstimmig angenommen wurde.

Netanjahu: Trump hat Geschichte geschrieben

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu dankte Trump hingegen für dessen Äußerungen. In einem Telefonat am Donnerstag sagte er dem US-Präsidenten: „Sie haben Geschichte geschrieben.“ Netanjahu wird in der kommenden Woche auf Einladung Trumps im Weißen Haus zu Gast sein. Er reist aus Anlass der Jahreskonferenz des Amerikanisch-Israelischen Ausschusses für Öffentliche Angelegenheiten (AIPAC) in die USA.

In Jerusalem begleitete Netanjahu derweil den amerikanischen Außenminister Mike Pompeo bei einem Besuch an der Klagemauer. In einer anschließenden Pressekonferenz betonte er einmal mehr seine Dankbarkeit für die Haltung der USA zu Themen wie Jerusalem, den Iran-Deal und jetzt den Golanhöhen. Die Äußerung von Trump nannte er ein „Purim-Wunder“. Am Donnerstag feierten Juden das Purim-Fest, das an die Errettung des Volkes vor der Vernichtung erinnert.

Pompeo sah den Besuch an der Klagemauer gemeinsam mit Netanjahu als Zeichen der besonderen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. „Als gläubiger Mensch ist es für mich immer inspirierend, durch die verschlungenen Straßen der Altstadt zu gehen.“ Die Ankündigung Trumps nannte er „mutig“. „Die Israelis sollen wissen, dass die Kämpfe, in die sie gegangen sind, die Leben, die sie in eben jenem Gebiet gelassen haben, es wert waren und für alle Zeit bedeutsam und wichtig sind.

Pompeo traf sich am Donnerstag außerdem mit Staatspräsident Reuven Rivlin, dem er die amerikanische Unterstützung in Sicherheitsfragen zusicherte. Am Freitag reiste er weiter in die libanesische Hauptstadt Beirut. Dort traf er unter anderen Innenminister Raja al-Hassan, mit dem er die Fragen der inneren Sicherheit besprach. Bereits am Mittwoch nahm Pompeo an dem amerikanisch-kuwaitischen Dialog in Kuwait-Stadt teil. Es war laut Mitteilung es US-Außenministeriums das erste Treffen dieser Art. In dem Golfstaat kam Pompeo auch mit dem saudischen Kronprinz Mohammed Bin Salman zusammen.

Von: df

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Fri, 22 Mar 2019 14:31:00 +0100
<![CDATA[Leichte Verschlechterung, aber weiterhin vorne]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/22/leichte-verschlechterung-aber-weiterhin-vorne/ Israel ist im Glücksranking vom 11. auf den 13. Platz gerutscht. Das besagt der neue Welt-Glücksreport 2019 des Netzwerks „Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung” der Vereinten Nationen. Auf den ersten drei Rängen liegen Finnland, Dänemark und Norwegen. Deutschland belegt Platz 17, die USA Platz 19. Am unglücklichsten sind Afghanistan, die Zentralafrikanische Republik und der Südsudan. Insgesamt hat sich das Glücksniveau der Israelis im vergangenen Jahrzehnt nicht signifikant gewandelt. Besonders stark ist die Veränderung in Venezuela und Syrien: Sie weist deutlich abwärts.

Von: tk

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Fri, 22 Mar 2019 14:20:00 +0100
<![CDATA[Wien macht anti-israelischen Aktivisten einen Strich durch die Rechnung]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/22/wien-macht-anti-israelischen-aktivisten-einen-strich-durch-die-rechnung/ WIEN (inn) – Das Volkskundemuseum in Wien hat den Auftritt des Israelkritikers Ronnie Kasrils abgesagt. Der ehemalige Minister unter Nelson Mandela mit jüdischen Wurzeln sollte am 29. März im Rahmen der Israelischen Apartheidwoche (IAW) eine Rede halten. Er ist ausgewiesener Unterstützer der Israel-Boykott-Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen).

Kasrils verurteilte die Absage und kommentierte: „BDS ist eine friedliche Form des Drucks, um Israel zu bewegen, unzähligen UN-Resolutionen nachzukommen. Genau diese Art von Druck führte zum Fall der Apartheid in Südafrika.“ Der Stadtrat von Wien nahm im Juni 2018 eine Resolution an, die vorsieht, nicht mit der BDS-Bewegung zu kooperieren.

Israelkritiker entsetzt

Ein BDS-Sprecher sagte laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA, dies sei ein Versuch, die demokratische Debatte zum Schweigen zu bringen und Menschenrechtler zu kriminalisieren.

Die israelkritische „Jüdische Stimme“ gab zu Protokoll: „Als jüdische Organisation verfolgen wir mit Sorge die Kriminalisierung von Verfechtern palästinensischer Rechte.“ Der Druck sei in deutschsprachigen Ländern besonders groß, da „immer mehr Allianzen mit dem jüdischen Staat und seinem Narrativ” andere Stimmen zum Schweigen brächten.

Zurzeit laufen 80 IAW-Veranstaltungen in 40 Städten in Europa, Nordamerika und den palästinensisch kontrollierten Gebieten. Veranstaltungen in Asien, Afrika und Lateinamerika stehen noch aus, sodass in diesem Jahr weltweit mehr als 200 Städte mitmachen.

Von: tk

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Fri, 22 Mar 2019 13:54:00 +0100
<![CDATA[Mit stolzgeschwellter Brust in Abu Dhabi]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/sport/2019/03/22/mit-stolzgeschwellter-brust-in-abu-dhabi/ ABU DHABI (inn) – Am Freitag ist das israelische Special-Olympics-Team erfolgreich mit 19 Medaillen aus Abu Dhabi heimgekehrt. Die 27 Athleten mit geistiger Behinderung traten bei den Special Olympics, die zum ersten Mal in einem Golfstaat stattfanden, in den Disziplinen Basketball, Bowling, Judo und Schwimmen an.

Dreimal Gold gab es in der vergangenen Woche für die Schwimmer: Guy Wartikowski triumphierte über 1.500 Meter Freiwasserschwimmen, Daniella Paiuk gewann über 25 Meter Rücken, während Avital Naveh 100 Meter Freistil für sich entscheiden konnte. Auch eine Goldmedaille gab es für das Bowling-Paar Aran Bar-Peled und Schoschana Nadav. Weiterhin holte das israelische Team sechs Silber- und neun Bronze-Medaillen.

„Das Herz ist mit Stolz erfüllt“, bewertet die Chefin des israelischen Special-Olympics-Teams, Scharon Lavi-Balanga, die Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate. „Unsere Athleten haben in jedem Wettbewerb hart gekämpft und sind mit außergewöhnlichen Leistungen zurückgekehrt.“ Obwohl das Team in einem arabischen Land unterwegs gewesen sei, hätten sich die Sportler durch die Liebe der Israelis von Zuhause nie einsam gefühlt.

Teamchefin wünscht sich Effekt für Gesellschaft

„Ich hoffe, dass wir ein wenig zur Botschaft beigetragen haben, dass wir als Gesellschaft Menschen mit besonderen Ansprüchen stärken müssen“, sagte Lavi-Balanga der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Die Israelis müssten noch mehr in die Fähigkeiten dieser Menschen vertrauen und sie respektieren. In Israel gibt es laut des Special-Olympics-Verbandes 40.000 Menschen mit geistiger Behinderung.

Die Special Olympics wurden 1968 gegründet. Nach eigenen Angaben zählen sie fünf Millionen Sportler aus 177 Ländern zu ihren Mitgliedern. Auch gibt es eine Million Freiwillige, die bei der Organisation helfen. Dieses Jahr in Abu Dhabi gab es rund 7.000 Teilnehmer aus 170 Ländern, darunter auch Sportler aus Jordanien, Ägypten, Syrien und dem Libanon. Die nächsten Special Olympics finden in vier Jahren in Berlin statt.

Israel unterhält keine diplomatischen Beziehungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten. Im vergangenen Oktober nahmen aber israelische Sportler beim Judo-Grand-Slam in Abu Dhabi teil. Dabei gewann der Israeli Sagi Muki Gold. Bei diesem Ereignis wurde erstmals die israelische Nationalhymne im Golfstaat bei einer öffentlichen Sportveranstaltung gespielt.

Von: mm

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Fri, 22 Mar 2019 11:43:00 +0100
<![CDATA[EU: Hamas muss friedliche Demonstrationen zulassen]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/22/eu-hamas-muss-friedliche-demonstrationen-zulassen/ Die Europäische Union hat das gewaltsame Vorgehen der Terror-Organisation Hamas gegen Demonstranten und Journalisten verurteilt. „Die faktischen Autoritäten im Gazastreifen müssen sicherstellen, dass friedliche Proteste weitergehen können und auf weitere Handlungen verzichten, die zu einer Eskalation der Lage beitragen würden“, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag. Der Palästinensische Journalistenverband teilte mit, die Hamas habe mehr als 70 Journalisten während der Proteste für bessere Lebensbedingungen gegängelt, verhört oder geschlagen.

Von: df

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Fri, 22 Mar 2019 10:46:00 +0100
<![CDATA[UNIFIL-Truppe bestätigt sechsten Tunnel im Südlibanon]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/22/unifil-truppe-bestaetigt-sechsten-tunnel-im-suedlibanon/ Die UNIFIL-Truppe hat die Existenz von sechs Tunneln im Südlibanon bestätigt, von denen zwei bis ins israelische Gebiet reichen. Laut den Lasermessgeräten der UN-Beobachtermission liegen die Tunnel in der Region Kafr Kila. Seit wann sie existieren und wer sie gebaut hat, kann UNIFIL nicht bestimmen. Das israelische Militär sprach bei seiner Mission „Nördlicher Schutzschild“ Mitte Januar bereits von sechs Tunneln. Die UNIFIL-Truppe konnte aber nur fünf besichtigen, weil das israelische Militär bereits den sechsten zerstört hatte.

Von: mm

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Fri, 22 Mar 2019 10:25:00 +0100
<![CDATA[Nachrichten vom 21. März 2019]]> https://www.israelnetz.com/israelnetz-tv/2019/03/21/nachrichten-vom-21-maerz-2019/ Thu, 21 Mar 2019 12:09:00 +0100 <![CDATA[Generalstreik nach tödlichen Schüssen auf Palästinenser]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/21/generalstreik-nach-toedlichen-schuessen-auf-palaestinenser/ Ein Palästinenser ist Mittwochabend von israelischen Soldaten bei Bethlehem erschossen worden. Laut des israelischen Militärs habe er vorher Steine auf israelische Autos geworfen. Die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtet, dass der 26-Jährige in einem Auto bei einem Checkpoint in der Nähe der Stadt unterwegs war. Ein Beifahrer sei ernsthaft verletzt worden. Die Palästinenser in Bethlehem sind aus Protest in einen Generalstreik getreten. Geschäfte, Schulen und Banken bleiben am Donnerstag geschlossen. Das israelische Militär untersucht den Vorfall.

Von: mm

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Thu, 21 Mar 2019 12:05:00 +0100
<![CDATA[Viele Spenden nach Terroranschlag von Ariel]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/21/viele-spenden-nach-terroranschlag-von-ariel/ Bei einem Spendenaufruf für die Familie des am Sonntag ermordeten Rabbiners Achiad Ettinger sind bislang umgerechnet etwa 395.000 Euro zusammengekommen. Die Wohlfahrtsorganisation „Gerechtigkeit und Gnade“ aus Ettingers Heimatort Eli hat als Ziel 488.000 Euro angegeben. Das Geld ist für die Witwe und ihre zwölf Kinder vorgesehen. Unterdessen lobte die Fatah-Partei von Palätinenserpräsident Mahmud Abbas den palästinensischen Attentäter als „heldenhaften Märtyrer“. Israelische Sicherheitskräfte töteten ihn nach einer dreitägigen Suche am Dienstag bei einem Schusswechsel.

Von: df

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Thu, 21 Mar 2019 11:58:00 +0100
<![CDATA[Armeevertreter für Aufdeckung der Hisbollah-Tunnel ausgezeichnet]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/21/armeevertreter-fuer-aufdeckung-der-hisbollah-tunnel-ausgezeichnet/ Das Nordkommando der israelischen Armee hat am Dienstag die Einheit ausgezeichnet, die sechs Angriffstunnel der libanesischen Terrorgruppe Hisbollah aufgedeckt und zerstört hatte. In einer Mitteilung der Armee heißt es, mit der Beendigung der Operation „Nördlicher Schutzschild“ habe die Einheit einen wichtigen Teil des Angriffsplans der Hisbollah vereitelt. Dies habe die israelische Sicherheit an der nördlichen Grenze verstärkt. Die Hisbollah hingegen dementiert, dass Israel damit ihre Pläne durchkreuzt habe. Sie ist sich weiterhin sicher, in israelisches Territorium eindringen zu können.

Von: djc

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Thu, 21 Mar 2019 11:48:00 +0100
<![CDATA[Gipfel zu Mittelmeer-Pipeline]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/21/gipfel-zu-mittelmeer-pipeline/ JERUSALEM (inn) – Bei einem Gipfel am Mittwoch haben sich der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, der zypriotische Präsident Nicos Anastasiades, der griechische Premierminister Alexis Tsipras und der US-Außenminister Mike Pompeo getroffen. Wie das Büro des israelischen Premiers mitteilt, ging es vor allem um die Verbesserung der Zusammenarbeit beim groß angelegten Pipeline-Projekt im Mittelmeer.

„Das ist das sechste Treffen zwischen Israel, Zypern und Griechenland. Wir haben damit vor einigen Jahren begonnen und es hat sich zu einer der besten regionalen Zusammenarbeiten auf der Welt entwickelt“, sagte Netanjahu. Er berichtete vom gemeinsamen Plan der Erdgas-Pipeline, die von Israel über Zypern und Griechenland nach Europa führen soll. Das Projekt werde allen beteiligten Wirtschaften nützen sowie Stabilität und Wohlstand für die Region bringen. Netanjahu lobte auch die Anwesenheit des US-Außenministers, der damit die Unterstützung der Vereinigten Staaten für das Projekt zeige.

Die 2.100 Kilometer lange Pipeline, die ab 2025 Gas nach Europa liefern soll, sei laut Netanjahu hilfreich für die Unabhängigkeit im Energiesektor. So könnten die Länder gegen den schädlichen Einfluss vom Ausland im Ostmittelmeerraum und im Nahen Osten verteidigt werden. Die East-Med-Pipeline, die nach ihrer Lage im ostmediterranen Raum benannt ist, soll bis zu sechs Milliarden Euro kosten. Das Gas-Vorkommen vor Israels Küste wird demnach über Zypern und Griechenland durch die bis zu 3.000 Meter tiefen Rohre nach Italien gebracht.

Pompeo: Dunkle Welle von Antisemitismus

US-Außenminister Pompeo war am Mittwoch aus Kuwait nach Israel gekommen. Seine Nahostreise endet am Sonntag im Libanon. Mit Netanjahu sprach er in Jerusalem auch über die Bedrohung durch den Iran. Der israelische Premier betonte, dass es an der Zeit sei, die israelische Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen – gerade im Hinblick auf die iranischen Aktivitäten in Syrien. Pompeo sprach von einer „dunklen Welle von Antisemitismus“, die sowohl in Europa als auch in den USA auf dem Vormarsch sei. Gegen diese Scheinheiligkeit müsse jeder auf die Barrikaden gehen.

Von: mm

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Thu, 21 Mar 2019 10:58:00 +0100
<![CDATA[Papagei aus Gazastreifen erhält lebensrettende Operation]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/21/papagei-aus-gazastreifen-erhaelt-lebensrettende-operation/ Ein verletzter Graupapagei aus dem Gazastreifen konnte am Dienstag dank israelischer Tierrechtler behandelt werden. „Koki“ hatte Bleichmittel geschluckt und sich ein Loch in den Hals geätzt. Tierärzte aus dem Gazastreifen konnten ihm nicht helfen und wollten ihn einschläfern. Sein Besitzer wandte sich auf Facebook an die israelische Organisation „For the Wildlife“. Die freute sich, helfen zu können. Ihr Gründer Avihu Sherwood sagte: „Wir sind froh, bei etwas dabei zu sein, das Menschen zusammenbringt.“ Der Eingriff erfolgte am Eres-Grenzübergang mit Erlaubnis der Sicherheitskräfte.

Von: tk

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Thu, 21 Mar 2019 10:55:00 +0100
<![CDATA[Gandhi-Enkel plädiert für Respekt und Harmonie]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/kultur/2019/03/21/gandhi-enkel-plaediert-fuer-respekt-und-harmonie/ TEL AVIV (inn) – Mit seinem berühmten Großvater Mahatma Gandhi verbrachte er einst zwei Jahre. Nun hat der Enkel Arun Gandhi ein Buch über seine Erlebnisse aus den Jahren 1946 bis 1948 geschrieben. Da es auch auf Hebräisch erschienen ist, besucht der 84-Jährige zum ersten Mal in seinem Leben Israel.

Auf die Frage, was ihn in das Land ziehe, antwortete er der Tageszeitung „Yediot Aharonot“ in einem Interview: „Ich werde von jedem Land durch die Menschen angezogen. Wenn sie mich einladen, gehe ich, weil ich das Gefühl habe, dass ich ein wichtiges Erbe habe, das einen Unterschied in meinem Leben ausgemacht hat.“ Er wolle die Samen von Harmonie und Gewaltlosigkeit säen. „Ich bin nicht an einem Land als Land interessiert, nur an den Leuten als Mitmenschen.“

In seinem Buch stellt der sozio-politische Aktivist auch die elf wichtigsten Lektionen für sein Leben vor. Eine spezifische Botschaft für israelische Leser hat er nicht: „Als Schriftsteller würde ich mir wünschen, dass Leser jede Lektion aufnehmen, die ich mitgeteilt habe, aber Leser haben ihre eigenen Ansichten. Sie nehmen auf, was sie für sich wichtig finden. Mancher mag nichts Wertvolles finden und bedauern, dass er das Geld ausgegeben hat, um das Buch zu kaufen.“ Jeder habe ein Recht auf seine Glaubensüberzeugungen und Werte.

Der Progressivere geht den ersten Schritt zum Frieden

Zum Nahostkonflikt sagte Gandhi: „Die Geschichte zeigt, dass Palästinenser und Israelis glücklich zusammen auf dem gleichen Stück Land lebten. Warum also nicht jetzt?“ Welche Zeit er genau meinte, ließ er offen. Er fügte an: „Friede kommt nicht in die Region, indem man sich gegenseitig tötet, sondern, indem man mit Respekt, Verständnis, Akzeptanz und Wertschätzung miteinander redet. Wer in diesem Prozess die Initiative ergreift, hängt davon ab, wer sich selbst als progressiv, friedensbewegt und zivilisiert ansieht.“

Ferner nahm die Zeitung Bezug auf eine frühere Äußerung des Autors, Israelis sprächen zu viel über den Holocaust. Auf die Frage, was ihn zu dieser Äußerung gebracht habe, entgegnete er: „Wenn jemand ein Auto fährt und dabei die Augen auf den Rückspiegel geheftet hat, wird das zu einem katastrophalen Zusammenstoß führen. Ähnliches gilt hier: Wenn eine Nation von dem besessen ist, was in der Geschichte passiert ist, kann sie keine Zukunft schaffen.“

Können Indien und Israel voneinander lernen? „Außer industriellem Fortschritt und Materialismus gibt es nichts, was irgendein Land dem anderen beibringen kann“, ist Gandhis Ansicht hierzu. „Wo grundlegende Harmonie, Einheit, Respekt, Verständnis, Wertschätzung und Mitleid irrelevant geworden sind, gibt es keine Kultur, die es wert wäre, geteilt zu werden.“ Nur die Kultur der Gewalt teilten Nationen stolz miteinander. „Sie macht uns mächtig, arrogant und respektlos.“

Am 28. März liest der Enkel des bekannten Pazifisten im Habima-Theater in Tel Aviv aus seinem Buch. Es trägt den Titel „Wut ist ein Geschenk: Das Vermächtnis meines Großvaters Mahatma Gandhi“.

Von: eh

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Thu, 21 Mar 2019 10:52:00 +0100
<![CDATA[Israel hilft Opfern in Mosambik]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/21/israel-hilft-opfern-in-mosambik/ Nach dem verheerenden Zyklon „Idai“ entsendet die israelische Hilfsorganisation IsraeAID ein Team nach Mosambik. Es soll Hilfsgüter in das südostafrikanische Land bringen, aber auch psychologische Erste Hilfe anbieten. Zudem ist geplant, betroffenen Gemeinden Zugang zu frischem Trinkwasser zu ermöglichen. Bei dem Wirbelsturm, der auch Malawi und Simbabwe erreichte, sind in Mosambik mindestens 217 Menschen ums Leben gekommen. Die Hafenstadt Beira wurde zu 90 Prozent zerstört. IsraAID hat nach eigenen Angaben im Jahr 2018 weltweit 26.300 Menschen mit Katastrophenhilfe erreicht.

Von: eh

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Thu, 21 Mar 2019 10:51:00 +0100
<![CDATA[Schallwellen statt Bluetooth]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/wissenschaft/2019/03/21/schallwellen-statt-bluetooth/ HAIFA (inn) – „Menschen kommunizieren seit jeher über Schall. Warum sollten Maschinen das nicht auch tun?“, fragt der Geschäftsführer von Sonarax, Benny Saban, herausfordernd. Das Unternehmen aus Haifa will die Vernetzung „smarter“ Geräte auf eine neue Stufe heben.

Sonarax hat auf dem World Mobile Congress in Barcelona vergangenen Monat einen Kommunikationsdienst vorgestellt, der auf nichts weiter als Schallwellen basiert – ohne elektromagnetische Strahlen. Somit können Daten ohne Bluetooth, Wi-Fi oder NFC (Near Field Communication) ausgetauscht werden. Zum Beispiel beim mobilen Bezahlen, der persönlichen Authentifizierung oder der Kommunikation von Maschinen untereinander wäre dies möglich. Das System kann auf allen Geräten installiert werden, die Mikrofon und Lautsprecher haben, also auch auf Smartphones.

Wie ein GPS für den Innenbereich

Die Ultraschallwellen sind für das menschliche Ohr nicht hörbar. Und Sonarax hat alles daran gesetzt, die Technologie alltagstauglich zu machen, indem Algorithmen Störgeräusche herausfiltern. So soll Sonarax auch an lauten Orten wie Flughäfen oder Rockkonzerten funktionieren. Die Übertragung kann mit jeder beliebigen Verschlüsselung gesichert werden.

Allerdings soll die Ultraschall-Kommunikation Bluetooth und Co. nicht ersetzen. Sonarax will Lücken füllen. Zum Beispiel kann es auch Abstände messen und Richtungsbewegungen erfassen. Dadurch eignet es sich für die Navigation in Gebäuden und bildet eine Erweiterung der GPS-Navigation, die dort bisher nicht funktioniert. Für die Zukunft entwirft das Unternehmen die Vision, dass die Orientierung etwa in großen Einkaufszentren genauso problemlos funktioniert, wie es auf der Straße dank Google Maps bereits möglich ist. In Israel arbeitet die Firma laut der Onlinezeitung „Times of Israel” bereits mit dem Israel-Museum in Jerusalem zusammen, um eine Karte seiner Räume zu erstellen.

Von: tk

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Thu, 21 Mar 2019 10:47:00 +0100
<![CDATA[Wahlkampf mit rauen Mitteln]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/21/wahlkampf-mit-rauen-mitteln/ Klare, einfache, einprägsame Parolen: So funktioniert Wahlkampf, auch in Israel. „Gantz. Links. Schwach“, hämmert die Kampagne des konservativen Likud von Premierminister Benjamin Netanjahu ihren Anhängern seit Beginn des Wahlkampfes am Ende eines jeden Wahlclips immer dieselben Schlagworte ins Ohr. Und es folgt stets: „Netanjahu. Rechts. Stark.“ Die ganze Kampagne des Premiers zielt darauf, die Glaubwürdigkeit seines größten Konkurrenten, des ehemaligen Armeechefs Benny Gantz, in Punkto Sicherheitspolitik zu desavouieren.

Netanjahus Wahlkampf lässt sich bisher am besten unter einem Motto zusammenfassen, mit dem auch Angela Merkel schon erfolgreich Wahlen bestritt: „Sie kennen mich.“ Viele Israelis schätzen die Außenpolitik Netanjahus, seine enge Beziehung zu US-Präsident Donald Trump, seine resoluten, medienwirksamen Auftritte auf internationaler Bühne, die rasante Verbesserung der Beziehungen mit den arabischen Staaten. Der 69-Jährige hat viel erreicht.

Gantz wiederum hatte seinen Wahlkampf von Anfang an darauf ausgerichtet, sich als in sicherheitspolitischen Fragen ebenso versiert zu präsentieren wie der große Sicherheitspolitiker Netanjahu. So holte er mit Mosche Ja'alon und Gabi Aschkenasi zwei weitere frühere Armeechefs ganz oben auf seine Liste. Deshalb trat er auch öffentlichkeitswirksam auf den Golanhöhen und am Gazastreifen, den Achillesfersen des jüdischen Staates, auf.

„Bibi oder Tibi“

Inzwischen ist jedoch klar, dass Gantz an Netanjahus sicherheits- und außenpolitischen Leistungen nicht wird vorbeiziehen können. „Wenn es um Israels Sicherheit geht, passt zwischen Netanjahu und mich kein Blatt Papier“, versucht er sich deshalb wenigstens auf Augenhöhe mit dem Premier zu präsentieren. Er verspricht eine Stärkung der Siedlungen im Westjordanland, bekennt sich zu einem ungeteilten Jerusalem und der Präsenz auf den Golanhöhen. Bloß nicht schwächer als Netanjahu wirken, lautet das Credo.

Der Premier weiß genau, dass er Gantz den größten Schaden zufügen würde, wenn es ihm gelänge, dessen Glaubwürdigkeit im sicherheitspolitischen Bereich zu unterminieren. So warf er ihm vor, den Iran-Atomdeal ursprünglich befürwortet zu haben, erklärte gar, dass der Iran Gantz unterstütze, und unterstellte ihm, eine Koalition mit den arabischen Parteien anzustreben.

„Bibi oder Tibi“, lautet daher eine weitere einprägsame Parole des Netanjahu-Lagers. Bibi, das ist der weit verbreitete Spitzname von Netanjahu. Und Ahmad Tibi: so heißt der wohl bekannteste Vertreter der arabischen Parteien, die immer wieder durch aggressiv anti-israelisches Verhalten auffallen. Gantz hat inzwischen ausgeschlossen, mit den Arabern eine Regierung zu bilden, weiß aber selbst am besten, dass er ohne sie nach allen Umfragen keine Koalition links der Mitte wird schmieden können. Das bringt ihn in eine missliche und schwache Ausgangslage für den restlichen Wahlkampf.

Setzt Gantz aufs falsche Pferd?

Nach einer Affäre um einen iranischen Hackerangriff auf das Handy von Gantz erschwert dessen Kampagne. Gantz sei nun durch den größten Feind Israels erpressbar, insinuiert die Likud-Kampagne seitdem. „Wenn Gantz nicht einmal sein eigenes Telefon schützen kann, wie will er dann das Land schützen?“, höhnt Netanjahu. In den Umfragen liefern sich das blau-weiße Parteienbündnis von Gantz und seinem liberalen Mitstreiter Jair Lapid ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit Netanjahus Likud.

Doch auch wenn seine Strategie bisher nicht aufging, setzt Gantz weiterhin auf das Thema Sicherheit – und das Thema Korruption. Ende Februar hatte der Generalstaatsanwalt angekündigt, Netanjahu in den sogenannten Fällen 1000, 2000 und 4000 anklagen zu wollen. Im Fall 3000 galt Netanjahu bisher jedoch als unbelastet. Nach einem kürzlichen TV-Bericht über eine mögliche Involvierung Netanjahus auch in diesen Fall, setzt das blau-weiße Lager nun alles daran, die Korruptionsfrage wieder auf die Agenda zu heben: Während Gantz-Mitstreiter Ja'alon von möglichem „Landesverrat“ spricht, sieht Gantz „den größten sicherheitsrelevanten Korruptionsfall in der Geschichte des Staates Israel“.

Alles spricht dafür, dass Gantz damit auf das falsche Pferd setzt. Im Zusammenhang mit der Anklageankündigung im Februar hatten zahlreiche Beobachter gemutmaßt, Netanjahu würde das nicht überleben und in den Umfragen massiv an Boden verlieren. Nichts dergleichen geschah: Der Likud hielt sich stabil bei rund 30 Sitzen. Für Netanjahu hätte es besser nicht laufen können. Dabei kommt Netanjahu zugute, dass er erst nach den Wahlen angehört wird. Bis dahin gilt er offiziell nicht als angeklagt.

Schlachten auf Nebenkriegsschauplätzen

Sachpolitische Themen spielen bisher im gesamten Wahlkampf eine untergeordnete Rolle. Lieber verzetteln sich die Parteien in zahlreichen Nebenkriegsschauplätzen. Der Streit um die Zulassung rechts- und linksextremer Kandidaten sorgte für einen regelrechten Politkrieg zwischen rechtem und linken Lager. Belästigungsvorwürfe gegen Gantz, wohl auch vom Likud geschürt, beschäftigten die Gazetten. Und schon Wochen vor der Wahl diskutierten die Parteien darüber, wer welches Ministerium übernimmt.

Vor allem Fragen der Innenpolitik – etwa die hohen Lebenserhaltungskosten oder der Umgang mit den Ultra-Orthodoxen – stehen dahinter zurück. Obwohl sich das blau-weiße Programm von Gantz gerade hier von den Vorstellungen Netanjahus unterscheidet, hebt auch er diese Differenzen kaum hervor. Gantz kämpft etwa für eine Besserstellung Homosexueller und eine Liberalisierung der Leihmutterschaft. Er setzt sich für eine Ausweitung des gemischten Gebetsbereichs an der Klagemauer ein und will sich sogar an den Status quo des Schabbats heranwagen und etwa den Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel an Samstagen vorantreiben.

Und er will das umstrittene Nationalstaatsgesetz ergänzen, indem er in der Quasi-Verfassung Israels auch die Gleichberechtigung der Minderheiten festzuschreiben gedenkt. Die Chance, dies stärker in den Vordergrund zu rücken, ließ Gantz jedoch verstreichen: Als Netanjahu sich wegen seiner Aussage, Israel sei nicht der Nationalstaat all seiner Bürger, sogar eine Rüge von Staatspräsident Reuven Rivlin einfing, hielt sich Gantz mit Reaktionen auffällig zurück.

Videoclips erobern Wahlkampf

Und die kleinen Parteien? Sie werden einmal mehr die Königsmacher sein, müssen aber dennoch darum kämpfen, nicht im allgemeinen Netanjahu-Gantz-Getöse unterzugehen. Ein Schicksal, das vor allem der Kulanu-Partei von Finanzminister Mosche Kahlon droht, die mit ihrem wirtschafts- und sozialpolitischen Programm in dem von Sicherheitsfragen dominierten Wahlkampf bisher kaum durchdringt und damit rechnen muss, aus der Knesset zu fliegen. Dagegen gelang es der Sehut-Partei um Mosche Feiglin, mit der Forderung nach einer Cannabis-Legalisierung eines der wenigen innenpolitischen Wahlkampf-Themen zu setzen.

Unterdessen erhaschte auch die bisher kaum präsente „Neue Rechte“ von Bildungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ajelet Schaked in dieser Woche einige Schlagzeilen. Sie veröffentlichte einen Wahlkampfspot im Stil einer edel anmutenden Fernsehwerbung, in dem sich Schaked mit einem Parfum namens „Faschismus“ besprüht und hinzufügt: „Für mich riecht es nach Demokratie.“ Eine zynische Replik auf ihre Gegner, die der rechtskonservativen Politikerin aufgrund ihrer Justizpolitik eine Aushöhlung der Gewaltenteilung vorwerfen.

Es ist nicht der erste Videoclip, der in diesem Wahlkampf für Aufregung sorgt. Der Likud, der schon fast im Staccato ein Video nach dem anderen veröffentlicht, musste sich Kritik für einen Clip anhören, der für den Fall einer Wahl von Gantz „mehr und mehr Gewalt, mehr und mehr Tote“ prophezeite und dabei die Gräber gefallener Soldaten zeigte. Und Gantz prahlte in einem Spot damit, dass er Teile Gazas während des Krieges „zurück in die Steinzeit“ gebombt habe. Ein rauer Wahlkampf in der rauen Umgebung des Nahen Ostens.

Von: Sandro Serafin

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Thu, 21 Mar 2019 10:43:00 +0100
<![CDATA[Israel fordert von Polen Einreiseverbot für Holocaust-Leugner]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/20/israel-fordert-von-polen-einreiseverbot-fuer-holocaust-leugner/ Der britische Holocaust-Leugner David Irving plant in Polen für September, eine Tour durch verschiedene Konzentrationslager zu leiten. Israel hat deswegen am Mittwoch den polnischen Staat aufgefordert, dem Briten die Einreise zu verbieten. Der Minister für Diaspora-Angelegenheiten, Naftali Bennett, schrieb an den polnischen Botschafter in Israel, Marek Magierowski: „Angesichts von Irvings Vergangenheit abscheulicher Kommentare und vollständigen Lügen zur Geschichte des Holocaust ist es ziemlich klar, dass er die Gelegenheit nutzen wird, um weiter Unwahrheiten zu verbreiten.“

Von: mm

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Wed, 20 Mar 2019 15:40:00 +0100
<![CDATA[Dank für abgewehrten Pogrom]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/20/dank-fuer-abgewehrten-pogrom/ Alle Feste werden aufhören, aber die Purim-Tage werden bleiben. Dies stellten jüdische Bibelausleger im Midrasch Mischle zu Sprüche 9,2 fest. Dort heißt es: „Sie hat ihr Vieh geschlachtet, ihren Wein gemischt und ihren Tisch bereitet.“ Die Kommentatoren bezogen den Vers auf das Purim-Fest, das in diesem Jahr auf den 21. März fällt. Die ihm zugrunde liegende Geschichte erzählt das Buch Esther.

Der Jude Mordechai lebte demnach in der persischen Stadt Susa. Seine Verwandte Esther hatte die verstoßene Ehefrau von König Ahasveros, Waschti, ersetzt. In dieser Position gelang es ihr mit viel Mut, die Pläne des Judenfeindes Haman zu vereiteln: Er hatte beim König erreicht, dass die Perser möglichst viele Juden vernichten durften. Doch durch Esthers Einschreiten fiel er in Ungnade, der drohende Pogrom wurde abgewehrt.

Das Buch Esther wird am Fest aus einer Schriftrolle vorgelesen – „Megillat Esther“. Da sie als „die Rolle schlechthin“ gilt, trägt sie oft auch nur die Bezeichnung „Megilla“. Besonders Kinder, aber auch Erwachsene haben Freude daran, bei jeder namentlichen Erwähnung des Frevlers Haman möglichst viel Krach zu machen: mit Ratschen, Tuten oder anderen Lärminstrumenten. Im Babylonischen Talmud heißt es in Traktat Megilla (4a): „Frauen sind zum Lesen der Esther-Rolle verpflichtet, denn auch sie waren an diesem Wunder beteiligt.“

Der Name „Purim“ ist auf das hebräische Wort „pur“ zurückzuführen, das „Los“ bedeutet. Denn den für das Gemetzel bestimmten Tag hatte Haman durch das Los ermittelt. Dieses fiel auf den 13. Tag des Monats Adar. Durch einen neuen Erlass des Königs wurden die Juden ermächtigt, sich gegen ihre Angreifer zu wehren. In Erinnerung an diese Errettung vor der Vernichtung feiern Juden bis heute am 14. Adar das Purim-Fest.

Gott für persönliche Wunder danken

Nach der Überlieferung war das Jahr, in dem sich das Wunder ereignete, ein Schaltjahr. Der jüdische Kalender richtet sich nach dem Mond. Damit jedoch die Feste in den dazu passenden Jahreszeiten gefeiert werden, gibt es alle zwei bis drei Jahre einen Schaltmonat, um die Differenz zum Sonnenjahr auszugleichen. In Schaltjahren haben Juden einen zweiten Monat Adar, also Adar I und Adar II. Das Purim-Fest feiern sie im zweiten Adar, weil sich die im Esther-Buch geschilderten Vorgänge in diesem Monat ereignet haben.

Doch auch dem 14. Tag des Adar I, der in diesem Jahr auf den 19. Februar fiel, kommt eine besondere Bedeutung zu: Dieser Tag trägt den Namen „Purim Katan“ – kleines Purim. Er ist dem Gedenken an Wunder gewidmet, die Menschen persönlich mit Gott erlebt haben. „Der eine war einmal schwer krank und wurde trotz erschütternder Diagnose vollständig geheilt. Der andere entging um ein Haar einem Crash auf der Autobahn. Jemand hatte große Komplikationen bei der Geburt eines Kindes, und trotzdem ist alles gut ausgegangen“, schreibt Rabbi Elischa Portnoy in der Wochenzeitung „Jüdische Allgemeine“. „Solche Listen kann man unendlich lang fortsetzen. Und gerade bei solchen Ereignissen erkennen wir sehr deutlich, wie wir auf G’tt angewiesen sind und wie viel Dank wir Ihm für unsere Existenz schulden.“

Einen Tag vor dem Fest, am 13. Adar, fasten viele Juden von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. Esther hatte nämlich, bevor sie mit ihrem Anliegen vor den persischen König trat, mit ihren Gefährtinnen gefastet und gebetet. Dadurch wollte sie sich auf ihre schwere Aufgabe vorbereiten.

Am Tag nach Purim wird das Fest in allen Städten gefeiert, die seit der Zeit Josuas eine Stadtmauer hatten, dazu gehört auch Jerusalem. Denn in diesen Städten mussten sich die Juden einen Tag länger gegen ihre Verfolger verteidigen und konnten deshalb erst später feiern. Der alternative Feiertag, in diesem Jahr der 22. März, heißt „Schuschan Purim“ – „Purim von Susa“.

Verkleidungen im Mittelpunkt

Eine wichtige Rolle beim Fest spielt das Verkleiden. Aus diesem Grund erinnert Purim ein wenig an Karneval oder Fasching. Viele Mädchen wählen dafür Esther, aber es gibt neben biblischen Gestalten auch Polizisten, Fantasiefiguren der Kinderliteratur oder Skelette.

Zu den Purim-Bräuchen gehört es vor allem in ultra-orthodoxen Kreisen, möglichst viel Wein zu trinken. Der Feiernde solle nicht mehr unterscheiden können zwischen „Gesegnet sei Mordechai“ und „Verflucht sei Haman“. Eine beliebte Süßspeise sind die sogenannten „Hamantaschen“ oder „Hamansohren“. Das dreieckige Gebäck besteht aus Mürbeteig. Es kann unterschiedliche Füllungen enthalten, etwa aus Mohn, Datteln, Pflaumenmus oder Schokolade.

Juden in Israel oder in der Diaspora zogen und ziehen am Purim-Fest immer auch aktuelle Vergleiche zur Verfolgung während der Nazizeit oder zu Pogromen. Aus der biblischen Darstellung schöpfen sie die Hoffnung, Gott möge sie in der heutigen Zeit vor Unheil bewahren.

Um etwaige Anschläge während des Festes zu verhindern, hat die Armee die Palästinensergebiete bis Samstagnacht abgeriegelt. Die israelischen Sicherheitskräfte sind in erhöhter Alarmbereitschaft.

Von: Elisabeth Hausen

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Wed, 20 Mar 2019 14:35:00 +0100
<![CDATA[Pax Christi setzt sich für israelfeindliche BDS-Bewegung ein]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/20/pax-christi-setzt-sich-fuer-israelfeindliche-bds-bewegung-ein/ ESSEN (inn) – Auf Initiative der FDP ist in den Essener Stadtrat ein Antrag eingebracht worden, der israelfeindlichen BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) fortan keine Räumlichkeiten mehr in der Stadt zur Verfügung zu stellen. Die katholische Organisation Pax Christi im Bistum Essen setzt sich jetzt dafür ein, dass der Antrag zurückgenommen wird.

Im Antrag, der auch von SPD, CDU, Grünen und dem Essener Bürgerbündnis (EBB) unterstützt wird, heißt es: „Die BDS-Bewegung ruft seit vielen Jahren zum politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Boykott und damit einhergehend zur Isolation des Staates Israel auf. Dabei ist das Vorgehen der Bewegung mit ihren Methoden und Zielen als nicht nur anti-israelisch, sondern als eindeutig antisemitisch einzustufen.“ Der Rat der Stadt Essen verurteile dies. Er folge damit auch dem einstimmigen Beschluss des nordrhein-westfälischen Landtags, der im September 2018 beschloss, BDS keine Einrichtungen des Bundeslandes mehr zur Verfügung zu stellen.

Pax Christi verteidigt BDS-Ansichten

In ihrer Beschwerde an den Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) begründet Pax Christi die geforderte Rücknahme mit dem Grundgesetz. Sie verweist auf Artikel 3 und 5, die Meinungs- und Pressefreiheit regeln sowie gegen Diskriminierung einstehen. Die katholische Organisation sehe in den Forderungen von BDS „keine antisemitische Grundhaltung“, da „das Existenzrecht Israels in den Grenzen von vor 1967 nicht in Frage gestellt“ werde.

Den BDS-Boykott von Israel bezeichnet Pax Christi als „gewaltfreien und zivilen Widerstand gegen Verletzung des Völkerrechts und der Menschenrechte“. Die katholische Organisation differenziert, dass sie „Aktionsvorschläge“ und „Handlungsoptionen“ der BDS-Kampagne durchaus kritisch sehe und deshalb einen „generellen Boykott Israels“ ablehne. Aber Pax Christi unterstütze zum Beispiel, dass „Waren aus den von Israel besetzten Gebieten in der EU nicht unter der Herkunftsbezeichnung Israel vertrieben werden dürfen“. In ihren Augen dürfe nicht zu einer israelischen Politik „der völkerrechtswidrigen Besatzung und Besiedlung der nicht zu Israel gehörenden Gebieten“ geschwiegen werden.

FDP-Politiker: Palästinensische Terror-Politik verniedlicht

„Boykottaufrufe gegen Juden hatten wir schon mal in Deutschland, dafür möchte ich keine städtischen Räume zur Verfügung gestellt wissen“, sagt laut der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) der FDP-Politiker Karlgeorg Krüger, der den Essener Antrag initiiert hat. Entweder falle Pax Christi auf die „Verschleierungstaktik“ des BDS herein oder unterstütze diesen „klammheimlich“. BDS gebe nicht offen zu, die Juden ins Meer treiben zu wollen, „aber genau das ist letztlich das Ziel“.

Für Krüger ist klar, dass die katholische Organisation auf diese Weise die „aggressive Terror-Politik der palästinensischen Seite“ eher verniedliche. Wenn Israel sich gegen die Gewalt wehre, habe das nichts mit Menschenrechtsverletzungen zu tun. Das sei eine Verdrehung von Ursache und Wirkung.

Beck: BDS vergiftet Gesellschaft

Auch der Bundespolitiker der Grünen, Volker Beck, äußerte sich zu Pax Christi in Essen, die für ihn „notorisch den anti-israelischen Antisemitismus verharmlost“. Er widerspricht der Organisation, wenn sie sich in diesem Fall auf das Grundgesetz berufe. Die Abgabe einer Boykott-Erklärung gegenüber einem anderen Staat sei Inländern in Deutschland sogar gesetzlich verboten. „Damit kann sich die Bewegung bei der Raumvergabe nicht auf den Gleichheitssatz oder die freie Meinungsäußerung berufen“, sagt Beck. Er verweist auf frühere BDS-Veranstaltungen, bei denen Äußerungen nahelegten, dass die Bewegung den Staat Israel von der Landkarte tilgen wolle.

Dass Beck ein lokalpolitisches Ereignis kommentiert, erklärt er: „BDS transportiert mit seiner einseitigen Ausrichtung gegen den jüdischen und demokratischen Staat antisemitische Muster und operiert mit Un- und Halbwahrheiten. Das vergiftet unsere Gesellschaft. Soweit ich kann, versuche ich dem entgegenzutreten.“

Diverse Städte in Nordrhein-Westfalen haben bereits den Landtagsbeschluss zu BDS umgesetzt. In Essen steht die Abstimmung im Hauptausschuss für den 20. März an.

Von: mm

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Wed, 20 Mar 2019 14:32:00 +0100
<![CDATA[Ungarn eröffnet Handelsmission in Jerusalem]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/20/ungarn-eroeffnet-handelsmission-in-jerusalem/ JERUSALEM (inn) – Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat am Dienstag in Jerusalem die neue Handelsmission eröffnet. Bei der Zeremonie war auch der israelische Regierungschef Bejamin Netanjahu dabei. Die Einrichtung gilt als Zweig der ungarischen Botschaft in Tel Aviv.

Netanjahu sprach von einem „bewegenden Moment“ für Israel. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten eröffne ein europäisches Land eine diplomatische Mission in Jerusalem. Ungarn führe damit eine Bewegung an, die Haltung Europas zu Jerusalem zu ändern, wie es bereits die USA unter Präsident Donald Trump getan hätten. Infolge des Jerusalem-Gesetzes von 1980, das Jerusalem als Hauptstadt Israels festschreibt, hatten alle 13 damals dort vertretenen Nationen ihre Botschaften geschlossen und nach Tel Aviv verlagert.

Netanjahu hofft auf Botschaftsverlegung

Der israelische Premier dankte laut einer Mitteilung des Außenministeriums insbesondere seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán; dieser habe mit der Eröffnung sein Versprechen wahrgemacht. Bei einem Treffen in Jerusalem hatte Orbán angekündigt, die Präsenz seines Landes in der israelischen Hauptstadt zu stärken. Außenminister Szijjártó hatte in diesem Zusammenhang aber betont, eine Verlegung der Botschaft selbst sei derzeit „nicht auf der Agenda“. Bei der Eröffnung der Handelsmission warb Netanjahu daher einmal mehr für eine Verlegung: „Es gibt für Sie noch ein Stück Land neben der amerikanischen Botschaft“, sagte er augenzwinkernd zu Szijjártó.

Lobende Worte fand Netanjahu auch für die Haltung Ungarns im Kampf gegen die Verunglimpfung Israels in internationalen Gremien sowie im Kampf gegen Antisemitismus. Ungarn verhalte sich hierbei „bravorös“ und „robust“. „Ich will Sie dazu ermutigen, diesen Weg weiterzugehen und die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken anzunehmen.“

Szijjártó betonte in seiner Rede die kritische Haltung seines Landes zur Israel-Politik der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. So werde Ungarn nicht die Entscheidung der Europäischen Kommission mittragen, Siedlungsprodukte zu kennzeichnen. Auch unterstütze Ungarn nicht die Liste des Menschenrechtsrats zur Kennzeichnung von Unternehmen, die in Siedlungen aktiv sind. „Wir drängen auf eine engere, bessere und kraftvollere Zusammenarbeit zwischen Israel und der Europäischen Union.“

Von: df

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Wed, 20 Mar 2019 13:45:00 +0100
<![CDATA[Amnesty International: Hamas muss Brutalität beenden]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/20/amnesty-international-hamas-muss-brutalitaet-beenden/ Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appelliert an die Sicherheitskräfte der Hamas, die Gewalt gegen Demonstranten sowie Journalisten und Menschenrechtsaktivisten zu beenden: „Die Maßregelung gegen Meinungsfreiheit und die Anwendung von Folter haben alarmierende neue Stufen erreicht“, heißt es in einer Mitteilung. Die Organisation fügte hinzu: „Die Behörden im Gazastreifen sind verpflichtet, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten bei ihrer Arbeit vor Bedrohungen und Gewalt zu schützen. Ihnen keinen Schutz zu gewähren, verstößt gegen internationales Recht.“

Von: djc

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Wed, 20 Mar 2019 12:07:00 +0100
<![CDATA[Protest gegen „bewaffneten Kolonialismus“ in Israel]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/20/protest-gegen-bewaffneten-kolonialismus-in-israel/ Die diesjährige Israelische Apartheidwoche hat am Montag offiziell begonnen. Dieses Jahr steht sie unter dem Motto „Stoppt bewaffneten Kolonialismus“. In verschiedenen Städten findet die anti-israelische Kampagne weltweit zu unterschiedlichen Zeiten statt. Auch in den deutschen Städten Berlin und Oldenburg sowie in Österreich und der Schweiz gibt es Aktionen. Die Kampagne endet am 8. April. Die internationale Veranstaltungsreihe weist nach Angaben der Verantwortlichen darauf hin, „dass und inwiefern Israel gegenüber der palästinensischen Bevölkerung ein Apartheid-Regime aufrechterhält“.

Von: eh

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Wed, 20 Mar 2019 11:53:00 +0100
<![CDATA[Attentäter von Ariel bei Schusswechsel getötet]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/20/attentaeter-von-ariel-bei-schusswechsel-getoetet/ Nach fast dreitägiger Suche haben Sicherheitskräfte von Armee, Inlandsgeheimdienst und der Polizei den Attentäter von Ariel gestellt. Der 19-Jährige kam am Dienstag bei einem Schusswechsel in Abwain nahe Ramallah ums Leben, nachdem er das Feuer auf Sicherheitskräfte eröffnet hatte, berichten israelische Medien. Premier Benjamin Netanjahu lobte die Einsatzkräfte: Israels langer Arm werde alle erreichen, die versuchen, Soldaten und Zivilisten zu verletzen. Bei dem Anschlag am Sonntag waren zwei Israelis getötet worden. Ein drittes Opfer befindet sich inzwischen außer Lebensgefahr.

Von: ser

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Wed, 20 Mar 2019 11:42:00 +0100
<![CDATA[Abbas gewinnt an Zustimmung]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/20/abbas-gewinnt-an-zustimmung/ Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas hat in der Gunst der Palästinenser zugelegt. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage käme er bei Wahlen auf 51 Prozent der Stimmen; für Hamas-Chef Ismael Hanije würden 41 Prozent votieren. Von den Befragten zeigten sich 8 Prozent unentschieden. In einer Umfrage im Dezember lag Hanije mit 49 Prozent noch vor Abbas, der damals 42 Prozent erlangte. Im Gazastreifen kommt es seit einiger Zeit zu Protesten gegen die Lebensbedingungen. Vergangene Woche ging die Hamas gewaltsam gegen die Demonstranten vor.

Von: df

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Wed, 20 Mar 2019 11:28:00 +0100
<![CDATA[Palästinensische Bombenwerfer bei Josefsgrab getötet]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/20/palaestinensische-bombenwerfer-bei-josefsgrab-getoetet/ Nachdem sie Sprengsätze auf jüdische Beter in der Nähe des Josefsgrab bei Nablus warfen, sind zwei Palästinenser vom israelischen Militär erschossen worden. Das teilte der Militärsprecher mit. Die Terroristen hätten die Sprengsätze aus einem Fahrzeug zum Eingang des Josefsgrabs geworfen, wo zum Schutz israelische Soldaten standen. Die hätten das Feuer auf den Wagen eröffnet. Es seien keine israelischen Soldaten verletzt worden. Palästinenische Medien berichten, dass dem Vorfall ein Streit über den Eintritt der jüdischen Beter ins Josefsgrab vorangegangen sei.

Von: mm

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Wed, 20 Mar 2019 11:21:00 +0100
<![CDATA[Studie: Tel Aviv unter den zehn teuersten Städten der Welt]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/20/studie-tel-aviv-unter-den-zehn-teuersten-staedten-der-welt/ LONDON (inn) – Auf der Liste der teuersten Städte der Welt rangiert Tel Aviv auf Platz zehn. Die erste Stelle teilen sich in diesem Jahr Singapur, Hongkong und Paris. Das geht aus einem Bericht des Analyseunternehmens „Economist Intelligence Unit“ (EIU) hervor, das die Lebenshaltungskosten weltweit untersucht hat. Für seine Liste hat das EIU die Preise von 160 Produkten und Dienstleistungen in 133 Städten aus 93 Ländern verglichen.

Es ist das erste Mal in der 30-jährigen Geschichte des Berichtes, dass sich drei Städte den ersten Platz teilen. Dabei verteidigte der Stadtstadt Singapur seinen Rang aus dem Vorjahr. Paris ist von Platz zwei aufgestiegen. Die französische Hauptstadt ist seit 2003 unter den Top Zehn auf der Liste vertreten. Mit Zürich (4) und Genf (5) befinden sich gleich zwei Städte aus der Schweiz unter den Top Fünf der weltweit teuersten Metropolen.

Tel Aviv teilt sich den zehnten Platz mit Los Angeles. Das Leben in der kalifornischen Großstadt sowie in New York (7) ist aufgrund eines stärkeren Dollars wieder teurer geworden. Im Vorjahr rangierten die amerikanischen Metropolen noch auf Rang 13 (New York) und 14 (Los Angeles).

In Tel Aviv sind die Preise in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen: Vor fünf Jahren belegte die Mittelmeermetropole noch Platz 28 der Liste. Dem Bericht zufolge sind unter anderem die Kosten für den Kauf eines Autos sowie dessen Wartung und Versicherung extrem hoch. Sie betrugen rund 67 Prozent mehr als beispielsweise in New York.

Mehr als 5 Dollar für ein Kilo Brot in Tel Aviv

In der Studie wurde unter anderem der Preis für ein Kilogramm Brot verglichen. Dieser lag in Singapur bei 3,40 Dollar, in Paris betrug er 5,66 Dollar, in New York 8,33 Dollar und in Tel Aviv 5,09 Dollar. Für einen Haarschnitt bezahlten Frauen in Singapur im Durchschnitt 96,01 Dollar, in Paris 119,04 Dollar, in New York 210 Dollar und in Tel Aviv 93,59 Dollar.

Am preiswertesten lebt es sich derzeit in der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Dort kostete ein Kilogramm Brot durchschnittlich 0,77 Dollar. Eine Frau bezahlte für einen Friseurbesuch etwa 1,77 Dollar. Venezuela befindet sich derzeit in einer schweren politischen Krise. Die Inflation in dem südamerikanischen Land hat im vergangenen Jahr eine Million Prozent betragen.

Von: dn

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Wed, 20 Mar 2019 10:28:00 +0100
<![CDATA[Fatah beschuldigt Hamas der Gewalt gegen Sprecher]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/19/fatah-beschuldigt-hamas-der-gewalt-gegen-sprecher/ Ein Sprecher der palästinensischen Fatah, Atef Abu Seif, ist am Montag in Gaza zusammengeschlagen worden. Die Fatah macht laut der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA die Hamas für den Angriff verantwortlich. Die Hamas bestreitet die Tat und besteht auf einer Untersuchung. Der Angriff geschah im Zuge der Proteste gegen die sich verschlechternden Lebensbedingungen im Gazastreifen vom Sonntag. Der Sprecher der Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jussef al-Mahmud, warnte davor, die jetzige Situation im Gazastreifen könne das Leben der Palästinenser gefährden.

Von: djc

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Tue, 19 Mar 2019 16:25:00 +0100
<![CDATA[Hunderte protestieren gegen Vereinte Nationen]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/19/hunderte-protestieren-gegen-vereinte-nationen/ GENF (inn) – Unter dem Motto „Genug ist Genug“ hat „UN-Watch“ am Montag eine Demonstration gegen die Vorlage des Berichts einer UN-Untersuchungskommission organisiert. Die nichtstaatliche Organisation bemängelt, dass die Vereinten Nationen in Bezug auf Israel mit zweierlei Maß messen.

Die UN-Experten fordern in ihrem Bericht ein Ende der tödlichen Gewalt an der Grenze zum Gazastreifen. Israel sei für den Tod von 189 Palästinensern verantwortlich. Insgesamt habe die israelische Armee mehr als 6.000 Personen angeschossen. Der Vorsitzende der Kommission, Santiago Canton, warf Israel vor, dass die meisten Schusswaffeneinsätze illegal und gegen Zivilisten gerichtet gewesen seien. Daher empfehle die Kommission weitere Untersuchungen aufgrund möglicher Kriegsverbrechen.

Demonstranten zeigen Solidarität mit Israel

Zu der friedlichen Kundgebung in Genf erschienen einige hundert Demonstranten aus mehreren Ländern. Hillel Neuer, der Vorsitzende von „UN-Watch“, eröffnete die Veranstaltung mit dem Vorwurf, dass Israel das einzige Land der Welt sei, dem sich der UN-Menschenrechtsrat einen vollständigen Tag gesondert widmet. Andere Länder wie Nordkorea, Saudi-Arabien oder Syrien dagegen würden gemeinsam in einem Tagespunkt behandelt. Damit seien die UN „Teil des Problems, nicht der Lösung“.

Zustimmung fand Neuer beim Botschafter der USA in Berlin, Richard Grenell. Dieser bezeichnete die Verabschiedung von „Resolution über Resolution“ gegen Israel als „horrende Heuchelei“, während „China, Kuba oder Russland“ ständig ignoriert würden. Er bemängelte, dass es „antisemitisch“ sei, Israel nach anderem Maßstab zu bewerten als andere Länder. In Bezug darauf bezeichnet er den Menschenrechtsrat als irrelevant. Dagegen würde „eine internationale Organisation, die effektiv die universellen Menschenrechte vertritt, einen berechtigten Platz in dieser Welt haben“.

„Kann man die Vereinten Nationen ernst nehmen?“

Auch der ehemalige israelische UN-Gesandte, Dore Gold, bezichtigte die Vereinten Nationen der Unglaubwürdigkeit: „Wie kann irgendjemand die Vereinten Nationen ernst nehmen, wenn sie immer wieder zeigen, dass ihre Berichte hochgradig politisiert und fehlerhaft in Bezug auf Israel sind?“

In einem weiteren Redebeitrag kritisierte das ehemalige Knessetmitglied Einat Wilf das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Sie warf der UNRWA vor, scheinbar als einziges Flüchtlingshilfswerk der Welt, die Vermehrung von Flüchtlingen zur Aufgabe zu haben. Waren es 1947 noch einige Hunderttausend palästinensische Flüchtlinge, so seien es heute insgesamt 5,5 Millionen. Zynisch warf sie den UN vor, „den Fehler“ der Billigung der Gründung des Staates Israels seit jeher „wieder gut machen“ zu wollen. „So etwas wie das ‚Recht auf Rückkehr‘ gibt es nicht“, sagte Wilf. Israel sei ein souveränes Land und habe das Recht, festzulegen, wer seine Staatsbürger sein sollen.

Keine Besserung in Sicht

Nicht weniger abfällig bezeichnete der britische Terrorabwehrexperte, Oberst Richard Kemp, den UN-Rat als „Haufen“. Weiterhin bezichtigte er die UN des Versagens gegenüber dem palästinensischen Volk, da sie die anhaltende Unterdrückung der Palästinenser durch die Hamas erlaubten. Damit spiele der Menschenrechtsrat der Hamas in die Hände und werde zu einem „Instrument des Hamas-Terrorismus“. Außerdem ist er der Überzeugung, dass Israels Armee die „Schmähung“, die sie durch die Vereinten Nationen erlebe, nicht verdiene. Eher stehe ihr der „Friedensnobelpreis“ zu. Auf Nachfrage von Israelnetz erklärte Kemp, dass seiner Meinung nach die UN Israel gegenüber, zumindest in naher Zukunft, keinen neutralen Standpunkt einnehmen wollten.

UN-Watch ist eine 1993 gegründete Nicht-Regierungs-Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Aktivitäten und Beschlüsse der UN zu überprüfen.

Von: Dina Röll

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Tue, 19 Mar 2019 15:06:00 +0100
<![CDATA[Erdogan vergleicht Netanjahu-Sohn mit Attentäter]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/19/erdogan-vergleicht-netanjahu-sohn-mit-attentaeter/ Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht Parallelen zwischen einem Sohn des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu und dem mutmaßlichen Attentäter von Christchurch. Die Äußerungen von Jair Netanjahu speisten sich aus derselben Quelle wie die des Australiers, der in der neuseeländischen Stadt 50 Muslime erschossen haben soll, sagte er am Montag bei einer Ansprache. Dies berichtet der türkische Sender „ATV“. Offenbar führte Erdogan seine Behauptung nicht näher aus. Vor einigen Tagen hatte er sich auf Twitter ein Wortgefecht mit Israels Premier geliefert.

Von: eh

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Tue, 19 Mar 2019 14:57:00 +0100
<![CDATA[Netanjahu-Rivale Benny Gantz fällt zurück]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/19/netanjahu-rivale-benny-gantz-faellt-zurueck/ JERUSALEM (inn) – Am Donnerstag schockierte der israelische Fernsehsender „Kanal 12” mit einem Bericht über einen iranischen Hack gegen das Handy des Ex-Armeechefs und Netanjahu-Herausforderers Benny Gantz. Alles, was sich darauf befunden hat, sei jetzt in Besitz des iranischen Geheimdienstes, heißt es.

Ist Benny Gantz erpressbar geworden? Spekulationen über Ehebruch, pikante Videos und Unehrlichkeiten gegenüber politischen Partnern reißen nicht ab. Auf entsprechende Fragen von Journalisten reagierte Gantz laut der Zeitung „New York Times” am Freitag bissig. Das sei „unethische Neugierde“: „Auf dieses Niveau begebe ich mich nicht.“ Das Ganze sei eine „politisch motivierte, sensationslüsterne und komplett wahnhafte Geschichte“.

Der Skandal kommt für Gantz zur Unzeit, so kurz vor den Knessetwahlen am 9. April. Aber wenn die Sache mit dem Hack stimmt, muss Netanjahu davon gewusst haben. Sie war dem Inlandsgeheimdienst Schabak schon bekannt, bevor Gantz ein Parteienbündnis mit Jesch Atid schmiedete. Und der Dienst berichtet direkt an Netanjahu. Für einige Beobachter liegt deshalb die Vermutung nahe, dass Netanjahu diese Informationen vor den Wahlen bewusst gestreut hat. Gantz hat Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit zu einer Untersuchung des Leaks aufgerufen.

Gerüchte auch um Netanjahu

Mandelblit sah Ende Februar schon genug Hinweise für eine Anklage Netanjahus, bei der es um Vertrauensbruch, Betrug und Korruption geht. Beispielsweise habe Netanjahu Luxusgeschenke – darunter Zigarren und Champagner – von reichen Gönnern im Gesamtwert von umgerechnet etwa 170.000 Euro erhalten. Im Gegenzug habe Netanjahu etwa dem Hollywood-Produzenten Arnon Milchan („Fight Club“; „Pretty Woman“) in mindestens drei Fällen einen „Gefallen“ getan, etwa bei einem Gesetz zur Steuerbefreiung für Einwanderer oder im Ausland lebende Israelis. Netanjahu nennt diese Anschuldigungen eine „Hexenjagd der Linken". Offensichtlich hat er damit Erfolg, denn nach wie vor vertrauen ihm viele Wähler.

Vorgeblich wegen dieser Anklage hat Benny Gantz am Dienstag eine große Koalition mit Netanjahu öffentlichkeitswirksam ausgeschlossen. Zuvor waren geheime Audiomitschnitte aufgetaucht, in denen Gantz sich die Möglichkeit offen hielt. Er hält dagegen, dass diese Aufzeichnungen vor der Ankündigung der Anklage entstanden seien: „Ich sage offen und explizit: Ich werde nicht mit Netanjahu in einer Regierung sitzen.“

Gantz hätte nach den neuen Umfragen nur einen 45 Sitze starken Mitte-Links-Block zur Verfügung. Sogar mit den arabischen Parteien zusammen käme er nur auf 57 Prozent. Netanjahu könnte mit einem rechtsgerichteten Block mit 63 der 120 Knesset-Sitze rechnen. Die Umfrage erschien am Sonntag und wurde von dem israelischen Fernsehsender „Kan“ in Auftrag gegeben.

Von: tk

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Tue, 19 Mar 2019 14:12:00 +0100
<![CDATA[Brief von Ben-Gurion zur Atompolitik wird versteigert]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/19/brief-von-ben-gurion-zur-atompolitik-wird-versteigert/ JERUSALEM (inn) – Das Jerusalemer Auktionshaus Winners versteigert einen Brief des ersten israelischen Premierministers David Ben-Gurion. Darin geht es um die israelische Atompolitik: Er hatte 1958 eine Abgeordnete gebeten, ihre Äußerungen zu dem Thema aus einem Sitzungsprotokoll zu streichen.

Die Anfrage ist auf dem offiziellen Briefpapier des Regierungschefs geschrieben. Handschriftlich finden sich dort die Worte „persönlich, geheim“. Der Name der Empfängerin wurde unkenntlich gemacht. Doch der Chef des Auktionshauses, Gal Wiener, merkte in einer Mitteilung zu dem Objekt an: „Auch wenn der Name der Empfängerin mit schwarzer Tinte bedeckt wurde, kann man die Worte Rasiel Naor identifizieren.“ Damit stehe fest, dass eine politische Gegnerin von Ben-Gurion den Brief erhielt: die Abgeordnete Esther Rasiel-Naor von der Partei Herut, einer Vorgängerin des Likud vom aktuellen Premier Benjamin Netanjahu. Sie lebte von 1911 bis 2002.

Am 28. März 1958 schrieb ihr Ben-Gurion: „Im Namen des höchsten Interesses des Staates wende ich mich an Sie mit der Bitte, aus dem Protokoll alles zu streichen, was Sie über die Atombombe gesagt haben. Und nicht nur weil es nicht genau ist – sondern wegen des schweren Schadens, den es in diesen Dingen in der Knesset gibt.“ Der Regierungschef fügte hinzu: „Mir scheint, dass Ihnen keine anderen Möglichkeiten fehlen werden, mich anzugreifen – und ich werde mich keinmal aufregen, wenn Sie es tun.“

Keine Äußerungen zur Atompolitik im Protokoll

Ein privater Sammler hat den Brief an das Auktionshaus übergeben, berichtet die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Er soll am 8. April versteigert werden, das Mindestgebot beträgt 1.000 Dollar. Wiener sagte mit Bezug auf Rasiel-Naor: „Wir haben die Protokolle der Knessetvollversammmlung untersucht, und es fanden sich keine Äußerungen von ihr bezüglich dessen, was im Brief steht. Das zeigt, dass sie offenbar der Bitte des Regierungschefs nachgekommen ist.“

Bis heute dürfen Israelis keine Äußerungen über das Atomprogramm machen. Die offizielle Position lautet: „Israel wird nicht das erste Land sein, das Atomwaffen in den Nahen Osten einführt.“ Journalisten verwenden die Formulierung „Gemäß ausländischen Quellen“, wenn sie einen Aspekt erwähnen, der nicht von der Militärzensur in ihrem Land freigegeben wurde. Dazu gehören auch Nachrichten, die sich mit dem Atomprogramm befassen.

Von: eh

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Tue, 19 Mar 2019 13:48:00 +0100
<![CDATA[„Deutschland muss klarer an der Seite Israels stehen!“]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/19/deutschland-muss-klarer-an-der-seite-israels-stehen/ BERLIN (inn) – Die Bundesregierung muss sich klarer an die Seite Israels stellen. Das hat der Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin und Brandenburg e.V., Jochen Feilcke, gefordert.

Der frühere CDU-Abgeordnete reagierte damit auf einen Antrag der FDP. Darin wurde die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, sich „klar von einseitigen, politisch motivierten Initiativen und Allianzen antiisraelisch eingestellter Mitgliedsstaaten […] zu distanzieren“. Zudem müsse sie den „politischen Kräften im Nahen und Mittleren Osten“ entgegenwirken, die die Sicherheit Israels „offen bedrohen“. Der Antrag wurde abgelehnt.

Feilcke erklärte dazu: „Die FDP hat etwas gefordert, was eigentlich selbstverständlich sein sollte“. Die Bundesregierung in Gestalt des Bundesaußenministers sei jedoch zu keiner eindeutigen Haltung „pro Israel“ bereit, kritisierte der DIG-Vorsitzende in einer Pressemitteilung.

„Deutschland muss Initiativen ergreifen“

Er warf der Regierung vor, sich hinter der nicht vorhandenen, aber als notwendig bezeichneten, gesamteuropäischen Position zu verstecken. Die Regierung müsse in Europa entsprechende Initiativen ergreifen. „Außerdem scheint es sich nicht mit dem Selbstbewusstsein der Regierungskoalition vereinbaren zu lassen, Aufträgen der Opposition zuzustimmen“, sagte Feilcke weiter.

Abschließend erklärte er: „Es wird höchste Zeit, dass dem Israel-feindlichen Abstimmungsverhalten der Mehrheit der UNO-Mitgliedstaaten eine klare Haltung entgegengesetzt wird. Die Bundesregierung muss hier an der Spitze der Israelfreunde in Europa stehen.“

Von: dn

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Tue, 19 Mar 2019 12:22:00 +0100
<![CDATA[Protestführer rufen zum Generalstreik gegen Hamas auf]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/19/protestfuehrer-rufen-zum-generalstreik-gegen-hamas-auf/ Anführer der Proteste im Gazastreifen haben zu einem zweitägigen Generalstreik ab Mittwoch aufgerufen. Nach Angaben der Palästinensischen Jugendbewegung sollen die Menschen ihren Druck auf die Behörden der Hamas im Kampf um bessere Lebensbedingungen, Freiheit und Würde aufrechterhalten. Diese Proteste sind die ersten, die sich gegen die zwölfjährige Kontrolle der Hamas über den Gazastreifen richten. Versöhnungsversuche zwischen der Terrorgruppe im Gazastreifen und der Palästinensischen Autonomiebehörde im Westjordanland sind in den vergangenen Jahren gescheitert.

Von: djc

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Tue, 19 Mar 2019 12:07:00 +0100
<![CDATA[Rechtsextremer raus, Linksextremer rein]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/18/rechtsextremer-raus-linksextremer-rein/ JERUSALEM (inn) – Der Anführer der rechtsextremen Partei Otzma Jehudit (Jüdische Stärke) Michael Ben-Ari darf im April nicht zu den Knessetwahlen antreten. Das hat der Oberste Gerichtshof in Israel am Sonntag entschieden. Gleichzeitig hat er die Kandidatur des linksextremen Ofer Kassif von der Hadasch-Partei erlaubt. Auch ein umstrittenes arabisches Parteienbündnis darf teilnehmen.

Nach dem israelischen Grundgesetz disqualifiziert ein Aufruf zu Rassismus von Wahlen. Genau dieses Vergehen attestierten Beobachter Michael Ben-Ari von Otzma Jehudit in der Vergangenheit öfters. Beispielweise sagte Ben-Ari 2018 über Araber: „Wir müssen die Dinge beim Namen nennen. Sie sind unsere Feinde und wollen uns vernichten. Natürlich gibt es auch loyale Araber, aber ihre Zahl liegt traurigerweise bei einem Prozent oder weniger.“ Das Gericht sah darin eine Diskreditierung der arabischen Minderheit insgesamt.

Ben-Ari bestreitet, Rassist zu sein und kommentierte die Entscheidung mit den Worten: „Das ist eine gesetzliche Junta, die unsere Leben vereinnahmen will. Das ist keine Demokratie.“ Sein Parteifreund Itamar Ben-Gvir darf antreten. Die Führungsriege von Otzma Jehudit gilt als dem Kahanismus zugetan. Der geht wiederum auf die Ansichten von Meir Kahane zurück. Ein zentrales Ziel seiner Ideologie bestand in der Vertreibung der meisten arabischstämmigen israelischen Bürger aus Israel.

Justizministerin erbost

Die Kandidatur des extrem linken Hadasch-Kandidaten Ofer Kassif bestätigte das Oberste Gericht hingegen. Nach eigener Aussage kämpft Kassif „gegen die Besatzung“ und will jüdische Einwanderung nach Israel stoppen. In der Vergangenheit war er mit Äußerungen aufgefallen, in denen er Justizministerin Ajelet Schaked als „Nazi-Abschaum“ beschimpfte und jüdische Beter auf dem Tempelberg als „Krebsmetastasen, die eliminiert werden müssen“, bezeichnete.

Kaum weniger umstritten ist das arabische Parteienbündnis Raam-Balad, das nun auch antreten darf – die Wahlkommission der Knesset hatte es vor etwa einem Monat noch aus dem Verkehr gezogen. Parteimitgliedern wurde in der Vergangenheit laut der Tageszeitung „Yediot Aharonot” mehrfach der Prozess gemacht, weil sie mit palästinensischen Terroristen zusammenarbeiteten. Ihr ehemaliger Anführer Asmi Bischara soll 2006 während des Zweiten Libanonkrieges der Hisbollah geholfen haben.

Justizministerin Schaked zeigte sich über die Entscheidung des Obersten Gerichts schockiert: „Ben-Ari auszuschließen, während Terrorunterstützer für koscher erklärt werden, ist ein krasser, fehlgeleiteter Eingriff in das Herz der israelischen Demokratie.“

Von: tk

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Mon, 18 Mar 2019 15:02:00 +0100
<![CDATA[Berlin: Israel begrüßt Ausweisung der Terroristin Rasmea Odeh]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/18/berlin-israel-begruesst-ausweisung-der-terroristin-rasmea-odeh/ BERLIN (inn) – Israel hat erfreut auf die Entscheidung reagiert, der Terroristin Rasmea Odeh das Visum für den Schengen-Raum zu entziehen. Damit verbunden war das Verbot, sich in Berlin politisch zu betätigen. Die Palästinenserin sollte am Freitagabend einen Vortrag in einer Moschee der Dersim-Kulturgemeinde in Kreuzberg halten. Dagegen gab es Proteste von israelischer und von jüdischer Seite.

Am Freitag veröffentlichte der Berliner Senat eine Mitteilung: „Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat Rasmea Odeh kurzfristig verboten, bei einer Veranstaltung in Berlin aufzutreten“, heißt es darin. „Am Nachmittag wurde ebenfalls ihr Schengen-Visum aufgehoben. Frau Odeh wurde untersagt, sich in Berlin politisch zu betätigen.“

Als Rechtsgrundlage für das Verbot und die Beschränkung der politischen Betätigung wurde § 47 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Aufenthaltsgesetz angeführt. Danach „kann die politische Betätigung eines Ausländers beschränkt oder untersagt werden, soweit sie die politische Willensbildung in der Bundesrepublik Deutschland oder das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern oder von verschiedenen Ausländergruppen im Bundesgebiet, die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt oder gefährdet“. Die Voraussetzungen für die Erteilung des Visums seien zudem nicht mehr erfüllt gewesen.

„Antisemitische Ressentiments haben in Berlin nichts zu suchen“

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) begrüßte die Entscheidung der Innenverwaltung: „Berlin ist eine weltoffene und tolerante Stadt, die keinen Raum bietet für extremistische Propaganda. Anti-israelische und antisemitische Ressentiments, verpackt in Befreiungsrhetorik, haben bei uns nichts zu suchen. Ich bin froh, dass wir einen Weg gefunden haben, diese Agitation zu unterbinden.“

Innensenator Andreas Geisel (SPD) schloss sich dem an: „Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wenn aber gegen den Staat Israel und gegen Jüdinnen und Juden gehetzt werden soll, ist die rote Linie überschritten. Berlin steht für Zusammenhalt und Solidarität. Spaltung und Propaganda haben bei uns keinen Platz.“

Odeh hielt sich nach Angaben der „Berliner Zeitung“ schon einige Tage in Berlin auf, als sie ausgewiesen wurde. Der geplante Vortrag der 72-Jährigen am Freitagabend sollte unter der Überschrift stehen: „Palästinensische Frauen im Befreiungskampf“. Veranstalter waren das „Samidoun“-Netzwerk, das der marxistischen Terrorgruppe „Volksfront zur Befreiung Palästinas“ (PFLP) nahe steht, sowie die israelfeindliche Boykottbewegung BDS.

Israelischer Minister appelliert an europäische Länder

Das israelische Ministerium für Strategische Angelegenheiten und die Botschaft des Staates Israel in Berlin hatten im Vorfeld gegen den Auftritt der verurteilten Mörderin protestiert. Infolge der Ausweisung nach Jordanien begrüßte Minister Gilad Erdan (Likud) die Entscheidung. Er führte sie auf den Druck seines Ministeriums und mehrerer jüdischer Organisationen in Deutschland zurück. Dazu gehört auch das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA). Erdan rief andere europäische Länder auf, eine „Null-Toleranz-Haltung gegenüber Terroristen anzunehmen, die sich als Menschenrechtsaktivisten ausgeben“.

Auch Botschafter Jeremy Issacharoff reagierte erfreut. Er sagte der israelischen Tageszeitung „Ha'aretz“: „Wir waren entsetzt über die Vorstellung, dass eine palästinensische Terroristin, die an der Ermordung zweier Studenten der Hebräischen Universität schuldig ist, eingeladen wurde, in Berlin zu sprechen – einer Stadt der Toleranz, einer Stadt, die Freiheit symbolisiert und aktiv Antisemitismus bekämpft.“ Die deutschen Behörden hätten „eine klare rote Linie gegen Hetze und die Glorifizierung von Terror gezogen“.

Odeh war im Jahr 1969 an einem Bombenanschlag auf einen Jerusalemer Supermarkt beteiligt, bei dem zwei Studenten der Hebräischen Universität getötet und neun weitere Menschen verletzt wurden. Sie erhielt eine lebenslange Haftstrafe in Israel. Ihr wurde auch eine Beteiligung an einem Anschlag auf das Britische Konsulat und die Mitgliedschaft in der PFLP nachgewiesen. Bei einem Gefangenenaustausch mit der marxistischen Terrorgruppe kam sie aber 1980 frei und wanderte in die USA und von dort nach Jordanien aus.

Von: eh

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Mon, 18 Mar 2019 14:43:00 +0100
<![CDATA[UN-Sonderbeauftragter kritisiert Vorgehen der Hamas]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/18/un-sonderbeauftragter-kritisiert-vorgehen-der-hamas/ Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für den Frieden im Nahen Osten, Nickolay Mladenov, hat das gewalttätige Vorgehen der Hamas bei Protesten im Gazastreifen am Sonntag verurteilt. Das meldet die palästinensische Nachrichtenagentur „Ma’an“. Er zeigte sich schockiert über die Gewalt gegen Demonstranten, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Mladenov beteuerte, es sei das Recht der Menschen, für die Verbesserung ihrer Lebensqualität ohne Angst vor Unterdrückung zu demonstrieren. Die Proteste waren eine Antwort auf Steuererhöhungen und mangelhafte Lebensbedingungen im Gazastreifen.

Von: djc

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Mon, 18 Mar 2019 12:28:00 +0100
<![CDATA[Volldampf im Wahlkampf: Modethema Marihuana]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/18/volldampf-im-wahlkampf-modethema-marihuana/ Marihuana ist ein großes Wahlkampfthema in Israel. Nachdem fast alle Parteien sich ähnlich geäußert haben, sprang Premier Benjamin Netanjahu am vergangenen Montag auf den Zug auf und bekundete in einem Video auf Facebook seine Offenheit für Gras-Legalisierung: „Ich werde mir das anschauen. Bald gebe ich eine genaue Antwort. Es ist möglich, dass die Legalisierung kommt.“

Das hat die israelische Kriminalpolizei am Dienstag nicht davon abgehalten, führenden Managern von Telegrass die Handschellen anzulegen. Telegrass ist eine Art virtueller Marktplatz, auf dem Dealer ihre Ware anbieten. Als Plattform dient die Messenger-App Telegram, die die Kommunikation verschlüsselt und somit Sicherheit bietet. Nutzer können über ihr Smartphone Marihuana bestellen und bekommen es anonym und schnell geliefert. Getreu der Devise des Gründers Amos Dov Silver: „Bei uns einzukaufen muss einfacher sein, als eine Pizza zu bestellen.“

Beeindruckende Auswahl

Laut dem Online-Portal „Business Punk“ können die Nutzer wählen zwischen „saftig“, „klebrig“ oder „medizinischer Qualität“. Es gibt Haze, Skunk, Indica oder Sativa. Rund um die Uhr. Kurz: Alles, was das Kifferherz begehrt. Obwohl der Gebrauch von Cannabis in Israel illegal ist, konnte Telegrass bis dato auf eine sensationelle Erfolgsgeschichte zurückblicken. 2017 gegründet, verzeichnete Telegrass ein Jahr später schon 3.000 Dealer und 150.000 Nutzer. Bis zuletzt stieg die Zahl stetig. Die Macher haben ein Bewertungssystem erdacht, durch das gestreckte Ware oder Betrüger aus dem Verkehr gezogen werden.

Für den Gründer Amos Silver gehört Gras zu einem ganzheitlich gesunden Leben dazu – auch, wenn man es nicht zu Therapiezwecken braucht. Und obwohl er sein eigenes Geschäftsmodell damit wohl massakriert, setzt er sich leidenschaftlich für die Legalisierung von Marihuana ein. „Dass Kiffen nicht kriminell ist, ist die ganze Zeit die Grundlage und der Antrieb für meine Arbeit geblieben“, erklärte er gegenüber „Business Punk“.

Pläne lösen sich in Rauch auf

Silver hatte große Pläne. Er wollte in Zukunft Bezahlung über Bitcoin ermöglichen, weiter international expandieren und außerdem eine eigene Plattform außerhalb Telegrams schaffen – wie Uber, nur für Gras. Damit ist jetzt erstmal Schluss. Der passionierte Kiffer führte die Geschäfte schon von den USA aus, nachdem er in Israel wegen Drogendelikten 2014 sieben Monate im Gefängnis saß. Bei einem Besuch in der Ukraine ist der 34-Jährige nun von dortigen Sicherheitskräften gestellt worden. In Israel wurden 42 Mitarbeiter verhaftet. Auch in Deutschland und den USA soll es laut der israelischen Tageszeitung „Yediot Aharonot“ bei einer international koordinierten Aktion Festnahmen gegeben haben.

Medizinische Anwendung von Cannabis ist in Israel bereits möglich. Im April soll außerdem eine Entkriminalisierung seiner Nutzung als Genussmittel in Kraft treten. Dass die Forderung einer vollständigen Legalisierung in diesem Wahlkampf einen so großen Raum einnimmt, erklären viele Beobachter mit dem raschen Aufstieg des ultranationalistischen Politikers Mosche Feiglin und seiner 2015 gegründeten Partei „Sehut“. Neben rechtsextremen Positionen vertritt er auch die Legalisierung von Cannabis und findet großen Anklang. Ehemals bedeutungslos, könnte seine Partei laut Umfrage mittlerweile vier Sitze in der Knesset ergattern. In einem knappen Wahlkampf kann Netanjahu es sich also nicht leisten, das Modethema zu ignorieren. Und Silvers Telegrass könnte vielleicht bald einen offiziellen Eintrag ins Handelsregister bekommen.

Von: Timo König

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Mon, 18 Mar 2019 11:18:00 +0100
<![CDATA[Palästinensische Terror-Opfer in Christchurch]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/18/palaestinensische-terror-opfer-in-christchurch/ Unter den 50 Todesopfern des Anschlags auf zwei Moscheen in Christchurch sind auch sechs Palästinenser. Sechs weitere seien verletzt worden, teilte das palästinensische Außenministerium am Samstag mit. Die neuseeländischen Behörden haben die Namen der Opfer noch nicht veröffentlicht. Indes kondolierten der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin und Premierminister Benjamin Netanjahu den Hinterbliebenen auf Twitter. Zudem verurteilten sie den Anschlag. Nach Angaben des Fernsehsenders „Kanal 13“ hat sich der mutmaßliche Attentäter im Oktober 2016 neun Tage in Israel aufgehalten.

Von: eh

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Mon, 18 Mar 2019 11:17:00 +0100
<![CDATA[Iraner mit gefälschten israelischen Pässen verhaftet]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/18/iraner-mit-gefaelschten-israelischen-paessen-verhaftet/ Die argentinische Polizei hat einen Mann und eine Frau aus dem Iran festgenommen, die mit gefälschten israelischen Pässen im Land unterwegs waren. Die Passnummern gehörten zu einem israelischen Paar, das seine Dokumente als gestohlen gemeldet hatte. Die gefälschten Pässe enthielten mehrere Schreibfehler. Trotz der Unklarheiten durften die Iraner am vergangenen Dienstag nach Argentinien einreisen. Sie wurden am Samstag in einem Hotel in Buenos Aires verhaftet und gelten als terrorverdächtig. Das Paar war von Spanien aus ins Land gekommen.

Von: dn

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Mon, 18 Mar 2019 10:50:00 +0100
<![CDATA[Zwei Israelis getötet, ein weiterer verletzt]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/17/zwei-israelis-getoetet-ein-weiterer-verletzt/ ARIEL (inn) – Terroranschlag mit Todesfolge: Ein Palästinenser hat am Sonntagmorgen einen israelischen Soldaten an einer Kreuzung nahe der Siedlung Ariel erschossen. Der Täter griff den Soldaten zunächst mit einem Messer an und konnte sich dessen Waffe schnappen. Damit erschoss er ihn und nahm dann zwei vorbeifahrende Autos ins Visier, wobei er einen Zivilisten schwer verwundete. Dieser erlag am Montagmorgen im Medizinzentrum Rabin in Petach Tikva seinen Kopfverletzungen.

Mit einem dritten Auto, das angehalten war, trat der Palästinenser die Flucht an. Der Fahrer des Wagens – den Berichten zufolge ein Ausländer – hatte das Auto Hals über Kopf verlassen und den Motor laufen lassen, sodass der Palästinenser einsteigen und abhauen konnte. Kurz darauf schoss dieser an der Gitai-Avischar-Kreuzung – wenige hundert Meter weiter westlich von Ariel – auf einen Soldaten, der eine Mitfahrgelegenheit suchte, und verletzte diesen. Der Attentäter fuhr weiter zum Dorf Burkin, wo er das Auto verließ und die Flucht zu Fuß fortsetzte.

Der Angriff begann um etwa 9.45 Uhr Ortszeit. Die israelische Armee leitete unmittelbar nach der Tat eine umfassende Suche nach dem Attentäter mit Drohnen, Hunden und vielen Jeeps ein. Mehrere Dörfer und das Industriegebiet Barkan wurden gesperrt. Experten der Armee verhafteten den Bruder und Vater des Attentäters und vermaßen deren Wohnhaus, um es in Zukunft zu sprengen. Die Suche nach dem Täter dauerte am Montag an.

Offene Fragen

Am Sonntagnachmittag gab die Armee die Identität des ersten Todesopfers bekannt: Es handelt sich um den 19-jährigen Gal Keidan aus Be'er Scheva. Er wurde am Montagvormittag auf dem dortigen Militärfriedhof beigesetzt. Bei dem zweiten Todesopfer handelt es sich um den 47-jährigen Rabbiner Achiad Ettinger. Er hinterlässt seine Frau und zwölf Kinder. Seine Beerdigung fand am Montagnachmittag in Petach Tikva statt; zuvor wurde eine Trauerzeremonie in seinem Heimatort Eli im Westjordanland abgehalten. Der bei dem Anschlag zuletzt Verwundete, Alexander Dvorsky, wird derzeit weiter in Petach Tikva behandelt. Den Zustand des 19-Jährigen stuften die Ärzte am Montag noch als kritisch ein.

Zum Tathergang gibt es noch ungeklärte Fragen. Unbekannt ist etwa, weshalb die Kollegen des ermordeten Soldaten nicht reagiert haben, obgleich sie mit ihren Waffen an der dortigen Bushaltestelle wachten, um Terroranschläge zu verhindern. Dafür sind sie ausgebildet worden. Es wird spekuliert, dass sie vielleicht Angst hatten, strafverfolgt zu werden, falls sie ihre Waffen widerrechtlich einsetzen. Diese Scheu vor rechtlichen Konsequenzen wird in Israel schon länger debattiert; die Partei „Neue Rechte“ bestreitet unter anderem mit diesem Thema ihren Wahlkampf.

Unklar ist derzeit auch, wie die Armee den Attentäter identifiziert hat. Es handelt sich laut Armee um den 19-jährigen Omar Abu Lila aus Sawija im Norden des Westjordanlandes. Nach ersten Erkenntnissen der Armee handelte der Täter auf eigene Faust. Allerdings berichteten Augenzeugen, dass sie im Fluchtauto zwei Personen gesehen hatten; dies würde bedeuten, dass der Täter nicht allein gehandelt hat. Die israelischen Sicherheitsbehörden befürchten, dass es dem bewaffneten Attentäter gelingen könnte, sich nach Israel durchzuschlagen.

Rivlin: Terrorismus wird uns nicht besiegen

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu bekundete den Familien der beiden Todesopfer sein Beileid, ebenso wie Staatspräsident Reuven Rivlin. „Terrorismus wird uns nicht besiegen. Wir werden kämpfen und die widerwärtigen Mörder zur Verantwortung ziehen“, schrieb Rivlin auf Twitter.

Die Terrorgruppen Hamas und Islamischer Dschihad lobten den Anschlag. Dieser sei eine „natürliche Reaktion“ auf die „Verbrechen der Besatzung“. Die Hamas rief die Einwohner des Gazastreifens dazu auf, den Anschlag zu feiern. Laut einem Bericht der „Jerusalem Post“ wurden in dem Küstenstreifen nach dem Anschlag Süßigkeiten verteilt.

Der amerikanische Sondergesandte für den Nahen Osten, Jason Greenblatt, verurteilte den Anschlag. Die Reaktionen der Terrorgruppen nannte er „widerlich, aber nicht überraschend“. Er kam dabei auch auf die Politik der Palästinensischen Autonomiebehörde zu sprechen, die an Terroristen Gelder auszahlt: „Ohne Zweifel wird die Palästinensische Autonomiebehörde den Terroristen belohnen.“

Dieser Artikel wurde zuletzt am Montag, 18. März, um 17.03 Uhr aktualisiert.

Von: df / Ulrich W. Sahm

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Sun, 17 Mar 2019 11:38:00 +0100
<![CDATA[Raketen erreichen Großraum Tel Aviv]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/15/raketen-erreichen-grossraum-tel-aviv/ TEL AVIV (inn) – Zum ersten Mal seit fünf Jahren haben am Donnerstagabend Raketen aus dem Gazastreifen den Großraum Tel Aviv erreicht. Ein Geschoss schlug auf offenem Feld ein, ein weiteres explodierte im Flug. In der Stadt war Raketenalarm zu hören, die Stadtverwaltung öffnete als Sicherheitsmaßnahme die Luftschutzbunker. Verletzt wurde niemand, einige Personen wurden aber wegen Schocks im Krankenhaus behandelt.

Die Luftwaffe reagierte mit Angriffen auf 100 Ziele im Gazastreifen. Dabei wurde angeblich auch das Hauptquartier der Hamas getroffen. In Erwartung einer israelischen Reaktion sei es jedoch rechtzeitig geräumt worden, so dass die palästinensische Seite keine Opfer zu beklagen hatte.

Infolge der israelischen Reaktion wurden aus dem Küstengebiet neun weitere Raketen auf Ortschaften im Umfeld des Gazastreifens geschossen. Eine schaffte es nicht über die Grenze, zwei schlugen in Israel auf offenem Feld ein, sechs wurden vom Abwehrsystem Eisenkuppel abgefangen. Auch hier kam niemand zu Schaden; in einem Schulbereich in Sderot wurden allerdings Raketentrümmer gefunden.

Armee: Abschuss war Versehen

Die Armee machte die Terror-Organisation Hamas für die Angriffe verantwortlich. Offenbar feuerten niederrangige Hamas-Kräfte die Raketen auf Tel Aviv ab. Am Freitagmorgen hieß es aus Armeekreisen, dieser Angriff sei wohl ein „Versehen“ gewesen. Daher habe es die Armee bei einer „beschränkten“ Reaktion belassen. Das Innenministerium der Hamas kritisierte den Angriff; dieser verstoße gegen den „nationalen Konsens“. Das Ministerium kündigte an, Maßnahmen gegen die Verantwortlichen zu ergreifen.

Am Freitag einigten sich die Hamas und Israel offenbar auf einen Waffenstillstand. Das berichtete der öffentlich-rechtliche Sender Kan. Ägypten sei dabei als Vermittler aufgetreten. Zum Zeitpunkt der Angriffe – die Raketen auf Tel Aviv wurden um 21.07 Uhr Ortszeit abgefeuert – hielt sich eine ägyptische Delegation im Gazastreifen auf.

Aufmarsch am Grenzzaun abgesagt

Die Hamas betonte, an einer Eskalation nicht interessiert zu sein. Am Freitag sagte sie auch die wöchentlichen Aufmärsche am Gaza-Grenzzaun ab. Der zuständige Ausschuss teilte mit, dies geschehe aus „Sorge“ um die Bevölkerung, aber auch, um sich besser auf den „Tag des Landes“ am 30. März vorbereiten zu können. Dieser Tag markierte vor einem Jahr den Beginn der Proteste, die als „Großer Marsch der Rückkehr“ bekannt sind.

Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo teilte auf Twitter, Israel sei einmal mehr von Terroristen angegriffen worden, die von den „Puppenspielern aus Teheran“ finanziert und bewaffnet würden. Der israelische UN-Botschafter Danny Danon forderte den Sicherheitsrat dazu auf, das Raketenfeuer zu verurteilen und die Hamas als Terror-Organisation einzustufen.

Von: df / Ulrich W. Sahm

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Fri, 15 Mar 2019 14:30:00 +0100
<![CDATA[Polnischer Präsident schreibt Israel Schuld zu]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2019/03/15/polnischer-praesident-schreibt-israel-schuld-zu/ Der polnische Präsident Andrzej Duda beschuldigt Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, die Debatte über den Holocaust bei der Nahostkonferenz angezettelt zu haben. Im Interview der Tageszeitung „Jerusalem Post“ sagte Duda, Israel solle die Debatte deshalb auch beenden. Angeheizt wurde sie vom neu gewählten israelischen Außenminister Israel Katz. Dieser sagte in einem Fernseh-Interview, Polen saugten Antisemitismus mit der Muttermilch auf. Duda beteuerte, Vorwürfe gegen Polen in Bezug auf den Holocaust nicht zu akzeptieren, und plädierte für die Korrektheit historischer Fakten.

Von: djc

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Fri, 15 Mar 2019 14:24:00 +0100
<![CDATA[Stadtnamen durch 1.700 Jahre alte Inschrift bestätigt]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/wissenschaft/2019/03/15/stadtnamen-durch-1700-jahre-alte-inschrift-bestaetigt/ BE'ER SCHEVA (inn) – Eine 1.700 Jahre alte griechische Inschrift ist bei einer Ausgrabung im Negev gefunden worden. In diesem Fall fand man den ersten archäologischen Beweis für den Namen der Stadt Haluza. Der Name Haluza wird in vielen historischen Quellen erwähnt, aber dies ist der erste archäologische Beweis für den Namen der Stadt, der sich am Ort selbst befindet.

Es ist einer der beiden wichtigsten möglichen Orte für die biblische Stadt Ziklag, die bei Josua und Samuel erwähnt wird. „Haluza war eine wichtige Station für christliche Pilger auf dem Weg zum Sankt-Katharinen-Kloster im Süden des Sinai“, sagte die Archäologin Tali Erickson-Gini. Unter den Nabatäern war Haluza ein zentraler Handels-Umschlagplatz auf der sogenannten „Gewürzstraße“.

Delegation der Universität Köln beteiligt

Seit drei Jahren wird unter der Aufsicht einer Delegation der Universität Köln unter der Leitung von Michael Heinzelmann und einem Team von Studierenden der Universitäten in Köln und Bonn in Zusammenarbeit mit der Altertumsbehörde an dem Ort ausgegraben. Der Text lautet auf Griechisch „Elusa". Die Inschrift wird derzeit von Leah Di Segni von der Hebräischen Universität untersucht.

In der Gegend wurden auch eine Kirche und ein Badehaus freigelegt. Die nach Osten ausgerichtete Gebetsnische in der Kirche und ein Raum daneben waren mit Steinplatten gepflastert. Der Raum wurde durch ein unterirdisches Wärmeübertragungssystem erwärmt, das Boden und Wände durch Keramikrohre heizte. Den Forschern gelang es auch, den Stadtplan zu rekonstruieren und die Haupt- und Großstraßen sowie den Baustil der Stadt zu identifizieren.

Hintergründe zu Haluza

Haluza wurde Ende des vierten Jahrhunderts vor Christus als wichtige Station an der Räucherstraße gegründet – der Straße, die von Petra im heutigen Jordanien nach Gaza führte. Dort gab es damals eine jüdische Gemeinde. Sie entwickelte sich und erreichte ihren Höhepunkt in der byzantinischen Zeit (viertes bis sechstes Jahrhundert nach Christus), als dort Zehntausende Menschen lebten. Haluza war in dieser Zeit die einzige Großstadt mit etwa 8.000 Einwohnern in der Negev-Region.

„Der Export des feinen Weines, der während der byzantinischen Zeit im Negev-Hochland produziert wurde, führte zu wirtschaftlichem Wohlstand in der gesamten Region“, sagte Erickson-Gini. Die Stätte existierte nicht mehr am Ende des siebten Jahrhunderts nach Christus. Unter den Osmanen wurde die Gegend völlig ausgeplündert, so dass auch von Haluza nichts Sichtbares mehr übrigblieb. Doch der biblische Name wurde von den Arabern bewahrt. Sie wanderten in die Region ein und nannten die Ruinen „Al-Chalisa".

Der amerikanische Archäologe Edward Robinson identifizierte Al-Chalisa 1841 als Elusa, die griechische Umschreibung für Haluza. Die Ausgrabungsstätte befindet sich heute in einem geschlossenen militärischen Sperrgebiet und ist für Touristen unzugänglich. Im Augenblick besteht auch keine Absicht, das Gelände für das allgemeine Publikum zu öffnen.

Von: Ulrich W. Sahm

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Fri, 15 Mar 2019 13:54:00 +0100
<![CDATA[Pro-israelischer FDP-Antrag fällt im Bundestag durch]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/pro-israelischer-fdp-antrag-faellt-im-bundestag-durch/ BERLIN (inn) – Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend mit 408 zu 155 Stimmen bei 63 Enthaltungen einen Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, „sich in den Gremien und Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (…) klar von einseitigen, vorrangig politisch motivierten Initiativen und Allianzen anti-israelisch eingestellter Mitgliedsstaaten zu distanzieren“. Die Mehrheit der Abgeordneten von Union, SPD und Linken stimmte gegen den Antrag, das deutsche und europäische Abstimmungsverhalten bei den UN zu ändern. Für den Vorschlag votierte neben der FDP auch die große Mehrheit der AfD. Vertreter der Grünen enthielten sich. Die FDP hatte namentliche Abstimmung beantragt.

In der Debatte vor der Abstimmung hatte der FDP-Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt den Bundestag aufgefordert, die „deutsche Staatsräson gegenüber Israel endlich mit faktischem Handeln zu unterlegen“. Er bemängelte, dass andere Staaten auch dank Deutschland die UN „instrumentalisieren“ könnten, um den jüdischen Staat zu delegitimieren, und verwies auf die „absurd" hohe Zahl an Verurteilungen Israels bei den Vereinten Nationen. Gleichzeitig hofiere die Bundesregierung „regelmäßig“ das Regime im Iran. So verkomme die deutsche Staatsräson gegenüber Israel zur „Floskel“. Die Bundesrepublik müsse sich ein Beispiel an der linksliberalen kanadischen Regierung nehmen, die regelmäßig gegen anti-israelische Resolutionen votiert.

Zwiespältige Reaktionen

Auch Vertreter aller anderen Parteien kritisierten die überproportional hohe Anzahl anti-israelischer UN-Resolutionen. Der CDU-Parlamentarier Roderich Kiesewetter fand in dem FDP-Antrag „viele gute Punkte“. Dennoch stellte er sich vor die Bundesregierung, die Israel „vor ungerechtfertigten Angriffen“ schütze. Im Gegensatz zu Kanada habe Deutschland die Verantwortung, „eine gemeinsame europäische Position zu erarbeiten“. Es sei nicht Aufgabe Deutschlands, „abstinent zu werden“ und „uns quasi eine weiße Weste zu machen“. Israel verstehe diesen Ansatz, „weil wir den größten Schaden aus den Verhandlungen heraushalten“. Man dürfe nicht nur auf die Menge der Resolutionen schauen, sondern müsse auch ihren Inhalt berücksichtigen, so Kiesewetter weiter.

Ähnlich argumentierte auch SPD-Außenpolitiker Nils Schmid: Israel habe den Einsatz deutscher Regierungen „immer wieder ausdrücklich anerkannt“. Es sei richtig, „dass Deutschland auf Dialog und Bereitschaft zur Auseinandersetzung mit auch gegensätzlichen Positionen“ setze. Eine rote Linie sei hingegen überschritten, wenn das Existenzrecht Israels negiert werde. Der FDP-Antrag sei jedoch „in der Stoßrichtung überzogen“, erklärte Schmid.

„Diskreditierungsstrategie gegenüber der Bundesregierung“

Dass der Antrag „in die falsche Richtung“ gehe, befand Linken-Redner Stefan Liebich. Anstatt die Zahl gegen Israel gerichteter Resolutionen zu senken, solle Deutschland lieber aktiv mehr Anträge gegen Menschenrechtsverletzungen anderer Staaten einbringen, um das Missverhältnis aufzulösen. Zugleich warnte Liebich davor, dass die israelische Regierung die UN-Kritik nutzen könne, um Widerworte gegen das „israelische Besatzerregime in den Palästinensergebieten“ zu „disqualifizieren“. Zwiespältig äußerte sich auch Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour. Zwar gründe der Antrag „auf Überzeugungen, die wir als Fraktion teilen“, und beinhalte „viele richtige Ansätze“. Israel müsse „vor bigotten Anschuldigungen“ geschützt werden. Jedoch bräuchten die Vereinten Nationen in diesen Tagen „unsere Unterstützung“. Man dürfe „den Trumps dieser Welt“ nicht helfen, die UN zu schwächen.

Union, SPD, Linke und Grüne stießen sich auch daran, dass die FDP sofortige Abstimmung beantragt hatte, anstatt den Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse zu verweisen. Der CDU-Parlamentarier Andreas Nick warf den Liberalen deshalb vor, nicht „an einer sachlichen Beratung“ interessiert zu sein, sondern mit dem Antrag eine „Diskreditierungsstrategie gegenüber der Bundesregierung“ zu verbinden. Die Freien Demokraten müssten sich die Frage gefallen lassen, ob sie durch ihren Vorstoß nicht die „Grundlage für die nächste Verhetzungsstrategie“ gegen jene Parlamentarier legten, die den Antrag ablehnten. Zuvor hatte Nick einen Beitrag des Alternativmediums „Achse des Guten“ zitiert, der der Bundesregierung einen „Kampf“ gegen Israel „bis zum Endsieg“ vorwirft und sich dabei auf eine Anfrage der FDP-Fraktion stützt. Das Vorgehen der Liberalen sei „überhaupt nicht förderlich“ für die Beziehungen zu Israel, hieß es auch aus der SPD.

Der Grünen-Politiker Volker Beck schrieb später auf Twitter, die Bundesregierung hätte auch eine Überweisung des Antrags in die Ausschüsse beantragen können. Dann wäre es nicht zur Sofortabstimmung gekommen, äußerte er in einem Dialog mit Kiesewetter.

FDP spricht von „Relativierungsversuchen“

Zustimmung erhielt der FDP-Vorstoß indes von der AfD. Ihr Redner Anton Friesen warf der Bundesregierung „wohlfeile Worte“ vor. Nirgendwo werde der Unterschied zwischen Schein und Sein so deutlich, wie in der deutschen Israel-Politik: „In der Stunde der Bewährung braucht kein Hahn drei Mal zu krähen, bis Deutschland die eigene Staatsräson verrät“, erklärte Friesen. Auch der fraktionslose Abgeordnete Mario Mieruch stellte sich auf die Seite des FDP-Antrags.

Nach der Debatte meldete sich Antragsinitiator Müller-Rosentritt via Twitter zu Wort. „Während wir im Bundestag fordern, dass Deutschland Israel bei der UNO unterstützen soll und von Union und SPD nur Relativierungsversuche hören, gehen Raketen auf Tel Aviv nieder“, merkte er unter Bezugnahme auf den Beschuss Zentralisraels am Donnerstagabend an.

In der kommenden Woche endet die 40. Sitzung des UN-Menschenrechtsrat in Genf. Beobachter rechnen mit mehreren anti-isralischen Resolutionen; unter anderem soll die israelische Annektierung der Golanhöhen verurteilt werden. Die USA haben den Rat am 19. Juni 2018 wegen dessen Haltung zu Israel verlassen.

Von: Sandro Serafin

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Fri, 15 Mar 2019 11:40:00 +0100
<![CDATA[Moralisches Dilemma durch Kontrolle der Palästinenser]]> https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/03/15/moralisches-dilemma-durch-kontrolle-der-palaestinenser/ JERUSALEM (inn) – Ein Großteil der Juden in Israel denkt, dass es ein moralisches Problem mit der Kontrolle ihres Landes von den Palästinensern gibt. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage, die das Van Leer Institut in Jerusalem gemacht hat, sehen dieses Dilemma 71 Prozent. An der Umfrage, die den Namen „Religiöser Glaube, Friede und Koexistenz“ trägt, waren auch das Bürgervertragsforum und das Schaharit-Institut beteiligt. Es ging dabei um Fragen nach einem Frieden mit den Palästinensern.

Sogar noch mehr israelische Juden denken, dass die Kontrolle über die Palästinenser in Judäa und Samaria nicht gut für das eigene Land sei. Das sagen nämlich 78 Prozent. Gleichzeitig sehen die meisten Juden aber keine echte Alternative zur aktuellen Situation. Denn nur 12 Prozent denken, dass die militärische Kontrolle sofort gestoppt werden soll. 66 Prozent sehen den Status quo als alternativlos an.

Friede ist wichtiger religiöser Wert

Die Frage, ob der Frieden in der eigenen Religion ein wichtiger Wert im Verhältnis zu Menschen mit anderen Religionen sei, bejahten 78 Prozent der jüdischen Israelis. Bei den Arabern, die in Israel leben, sagten das 93 Prozent. Religiöse Oberhäupter sollten auch mehr zu dem Friedensprozess in der Region beitragen, befanden 51 Prozent der Juden und 72 Prozent der Araber.

„Der Fakt, dass verschiedene israelische Gruppen – Juden und Araber – keine Verbindung mit dem bekannten liberalen Friedensdiskurs haben, bedeutet nicht, dass sie keine werte-bezogene Haltung zum Frieden hätten“, fasst der Leiter des Schaharit-Instituts, Eilon Schwartz, das Ergebnis zusammen.

Von: mm

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Fri, 15 Mar 2019 11:34:00 +0100
<![CDATA[Hamas geht gegen Demonstranten vor]]> https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/sicherheit/2019/03/15/hamas-geht-gegen-demonstranten-vor/ Sicherheitskräfte der Terror-Organisation Hamas sind am Donnerstag gewaltsam gegen Demonstranten in Gaza-Stadt vorgegangen. Sie machten von Waffen und Schlagstöcken Gebrauch. Dabei verletzten sie mehrere Personen, wie die palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtet. Die Demonstranten hatten Straßensperren errichtet und Reifen in Brand gesetzt. Die Proteste richteten sich gegen hohe Lebenshaltungskosten im Gazastreifen.

Von: df

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Fri, 15 Mar 2019 10:51:00 +0100