Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bekommt vor seiner Reise nach London Gegenwind.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bekommt vor seiner Reise nach London Gegenwind.

Petition fordert Verhaftung Netanjahus

LONDON (inn) – Eine Petition ruft dazu auf, den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu im September in London wegen Kriegsverbrechen verhaften zu lassen. Er wird für den Tod Tausender Palästinenser im Jahr 2014 verantwortlich gemacht.

Der israelische Premierminister Netanjahu wird im September zu Gesprächen nach London reisen. Eine von dem Briten Damian Moran ins Leben gerufene Petition verlangt die Verhaftung Netanjahus, sobald er britischen Boden betritt. Auf der Homepage des britischen Parlaments, auf welcher die Petition zu finden ist, sammelt Moran die digitalen Unterschriften. Bisher haben mehr als 40.000 Menschen unterzeichnet. Der Initiator verweist darauf, dass das Parlament Großbritanniens bei einer Anzahl von 100.000 Unterschriften die Petition für eine Debatte erwägt.

Moran schreibt über seine Petition: „Benjamin Netanjahu muss bei den Gesprächen im September festgenommen werden. Nach internationalem Recht sollte er wegen Kriegsverbrechen bei der Ankunft im Vereinigten Königreich inhaftiert werden, da er für das Massaker an über 2.000 Zivilisten im Jahr 2014 verantwortlich ist.“ Der Brite bezieht sich dabei auf die Kämpfe zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas im vergangenen Sommer.

Laut der Onlinezeitung „Times of Israel“ hat das israelische Außenministerium die Petition als bedeutungslos zurückgewiesen. Das Ministerium habe darauf hingewiesen, dass etwa 1.000 der Toten Kämpfer und nicht Zivilisten gewesen seien.

Das britische Außenministerium erklärte gegenüber dem Nachrichtendienst „Arutz Scheva“, es gehe davon aus, dass es zu keiner Inhaftierung kommen werde. „Die bilateralen Beziehungen zwischen Israel und Großbritannien sind enger als je zuvor. Daten belegen, dass sich der Handel zwischen den beiden Ländern in den letzten Jahren verdoppelt hat.“ Es wies zusätzlich darauf hin, dass ausländische Regierungs- oder Staatschefs in Großbritannien Immunität besäßen.

Netanjahu wird sich im September mit dem britischen Premierminister David Cameron treffen. Dabei soll es unter anderem um das Atomabkommen mit dem Iran gehen. (dhk)

Von: dhk

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