Hat die Anerkennung des Staates Palästina bereits in seiner Antrittsrede angekündigt: Schwedens neuer Regierungschef Stefan Löfven
Hat die Anerkennung des Staates Palästina bereits in seiner Antrittsrede angekündigt: Schwedens neuer Regierungschef Stefan Löfven

Schweden erkennt „Palästina“ als Staat an

STOCKHOLM (inn) – Die schwedische Regierung hat „Palästina“ am Donnerstag offiziell als Staat anerkannt. Schwedens enge Beziehung zu Israel werde nun durch eine „gleichberechtigte Beziehung“ zu den Palästinensern ergänzt, erklärte Außenministerin Margot Wallström.

„Einige werden behaupten, die heutige Entscheidung komme zu früh. Ich befürchte vielmehr, sie kommt zu spät“, sagte Schwedens Außenministerin Wallström in der Tageszeitung „Dagens Nyheter“. Sie erklärte weiter, die Anerkennung bestätige das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Der Schritt soll moderate Kräfte unter den Palästinensern unterstützen und jungen Palästinensern Hoffnung auf eine friedvolle Lösung des Konfliktes geben.

Die Palästinenser begrüßten die Entscheidung. Nabil Abu Rudeine, ein Sprecher des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, sprach von einem „mutigen und historischen“ Schritt. „Diese Entscheidung kommt als Reaktion auf israelische Maßnahmen in Jerusalem“, sagte Rudeine laut dem Nachrichtendienst „Arutz Scheva“. Weiter teilte er mit, Abbas fordere „alle Länder weltweit, die noch zögern, unser Recht auf einen unabhängigen Palästinenserstaat, in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt, anzuerkennen“, dazu auf, Schwedens Beispiel zu folgen.

Der Tageszeitung „Ha‘aretz“ zufolge hatte Schweden am Mittwoch die israelische Regierung über ihr Vorhaben informiert. Israel zeigte sich von der Anerkennung enttäuscht. Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, solche „einseitigen Maßnahmen“ trügen nichts zum Frieden in der Region bei. Israel betont immer wieder, dass die Palästinenser nur durch Verhandlungen ihren versprochenen Staat erhalten können.

Der neue schwedische Premierminister Stefan Löfven hatte direkt in seiner Antrittsrede Anfang Oktober vor dem Parlament erklärt, sein Land werde das erste EU-Mitglied in Westeuropa werden, das Palästina als Staat anerkennt (Israelnetz berichtete).

Norwegen und Dänemark betonten unterdessen, sie befürworteten eine Zweistaatenlösung, würden „Palästina“ zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht als Staat anerkennen.

Von: dn

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