Freude pur: Mosche Levinger und Hanan Porat feiern 1975 mit Gleichgesinnten die Genehmigung der Siedlung Elon Moreh bei Nablus

Freude pur: Mosche Levinger und Hanan Porat feiern 1975 mit Gleichgesinnten die Genehmigung der Siedlung Elon Moreh bei Nablus

Pioniere aus Überzeugung

Nach dem Sechs-Tage-Krieg setzte jene Bewegung ein, die heute vielfach als Friedenshindernis gilt: Juden ziehen in die eroberten Gebiete. Deren Beweggründe und Geschichte sind vielfältig. Pauschale Verurteilungen sind nicht angemessen und wenig hilfreich.

Zur 19. israelischen Unabhängigkeitsfeier im Mai 1967 hob der Jerusalemer Rabbi Zvi Jehuda Kook zu einer ungewöhnlich emotionalen Ansprache an. Darin ließ er seine Bibelschüler wissen, er habe vor knapp 20 Jahren, anders als die meisten Juden, keine Freude über den UN-Teilungsplan für das damalige britische Mandatsgebiet Palästina empfunden. Juden hätten mit diesem Plan keinen Zugriff auf biblisch bedeutsame Städte wie Hebron, Jericho oder Sichem, das heutige Nablus. „In diesen ersten Stunden konnte ich nicht akzeptieren, was getan wurde, die schrecklichen Neuigkeiten, dass die Prophezeiung erfüllt ist: Sie haben mein Land geteilt“, sagte er mit Blick auf die Bibelstelle Joel 4,2.

Keinen Monat nach dieser Rede hatte Israel infolge des Sechs-Tage-Krieges Zugang zu besagten Städten. Und schon im September 1967 machte sich einer der Zuhörer, Hanan Porat, auf den Weg in seinen Kindheitsort Kfar Etzion südwestlich von Bethlehem, um dort wieder eine jüdische Gemeinschaft zu errichten. Araber hatten in diesem Kibbutz im Unabhängigkeitskrieg ein Massaker angerichtet. Mosche Levinger, ebenfalls ein Schüler Kooks, zog es 1968 anlässlich des Pessachfestes nach Hebron, wo Araber 1929 die seit Jahrtausenden bestehende jüdische Gemeinschaft ausgelöscht hatten.

Unterschiedliche Wahrnehmungen

50 Jahre nach diesen Anfängen leben im so genannten Westjordanland – biblisch heißt das Gebiet Judäa und Samaria – mehr als 421.000 Siedler in 130 Siedlungen und weiteren Außenposten. Die Bevölkerung wächst dort schneller als im israelischen Staatsgebiet und ist auch jünger. Viele teilen mit den ersten Pionieren die aus der Bibel abgeleitete Liebe zum Land, sehen in dessen Besiedelungen die Erfüllung der Verheißungen Gottes und verbinden damit den Auftrag, anderen Völkern ein Licht zu sein – ­gerade auch gegenüber Palästinensern, von denen manche die Juden als Todfeinde betrachten.

Zugleich gelten Siedler heute oftmals als ebenso altbacken wie störrisch. Und dienen dann als Sündenböcke für Unfrieden in der Region, wenn nicht in aller Welt: Sie enteignen Land, klauen Wasser, zerstören Olivenbäume oder überfallen Araber – dies alles tun sie mit religiösem Eifer. Wenn es nur die Siedler nicht gäbe, kehrte Frieden im Nahen Osten ein!

Für derartig verzerrte Wahrnehmungen haben hierzulande Leitmedien wie die ARD gesorgt. Ein „Tagesschau“-Beitrag vom August 2016 unterstellte etwa, Israel grabe den Palästinensern das Wasser ab – ohne sich dabei um eine Stellungnahme von Siedlern zu bemühen. In einer Dokumentation des Israeli Schimon Dotan, die ebenfalls in der ARD zu sehen war, heißt es eingangs, dass 80 Prozent der Siedler aus pragmatischen Gründen wie Lebenshaltungskosten im Westjordanland wohnen. Der Fokus der Dokumentation richtet sich dennoch auf die extremen Elemente. Natürlich gibt es diese, nur stellen sie eben nicht den Großteil der Siedlungsbewegung.

Siedlungen zum Schutz

Pragmatische Gründe waren es indes auch, die die Siedlungsbewegung von Anfang an mitprägten. Nicht nationalreligiöse, sondern weltlich eingestellte Regierungen entwarfen Siedlungspläne – um der Sicherheit Israels willen. Die Waffenstillstandslinien, die vor dem Sechs-Tage-Krieg galten, hatte der damalige Außenminister Abba Eban als „Auschwitz-Erinnerung“ bezeichnet. Er meinte damit, dass diese aufgrund ihrer tiefen oder küstennahen Lage kaum zu verteidigen seien. Und so entstanden auf den Hügeln des Westjordanlandes und des Golan, um Jerusalem und im Jordantal sogenannte Nahal-Siedlungen, in denen sich Soldaten landwirtschaftlich betätigten und im Falle einer Invasion arabischer Länder kämpfen würden.

Deutsche Leitmedien wie „Spiegel“ oder „Zeit“ nannten diese Ansiedlungen damals verständnisvoll „Wehrdörfer“. Israel habe die Argumente auf seiner Seite, notierte etwa die „Zeit“ am 29. September 1967, „solange arabische Nationalisten weiterhin den revolutionären Volkskrieg predigen, solange weiterhin Bombenleger und Hammeldiebe Israels Grenzen unsicher machen“.

An dieser Gemengelage hat sich bis heute kaum etwas geändert. Und so setzte Israel den Siedlungsbau fort. Und so entstanden weitere Ortschaften, bei denen die Gründer zuerst Verteidigung im Sinn hatten. Ariel, die erste Siedlung in Samaria, entstand 1978 ungefähr 40 Kilometer östlich von Tel Aviv mit Genehmigung des damaligen Verteidigungsministers Schimon Peres – faktisch ein Vorposten der Küstenmetropole im Falle einer jordanischen Invasion. Heute handelt es sich um eine Stadt mit fast 20.000 Einwohnern und einer Universität.

Spannende Rechtsfragen

Wer sich heute gut in die Weltgemeinschaft integrieren will, zieht den Vorwurf aus dem Ärmel, dass Siedlungen „illegal nach internationalem Recht“ sind. Gemeint ist damit die IV. Gen­fer Konvention von 1949, die den Umgang mit Zivilisten in Kriegszeiten festlegt. Dort heißt es in Artikel 49, eine Besatzungsmacht dürfe die eigene Bevölkerung nicht in das besetzte Gebiet transferieren oder deportieren.

Wer sich die Sache jedoch genau anschaut, wird feststellen, dass keiner der Siedler durch die israelische Regierung gezwungen wurde, ins Westjordanland zu ziehen. So gesehen trifft die Genfer Konvention nicht zu. Hinzu kommt, dass aus israelischer Sicht die Gebiete nicht „besetzt“ sind, sondern „umstritten“; Israel ist daher auch keine „Besatzungsmacht“. Diesen Begriff wiederholen Palästinenser wie auch Politiker in aller Welt gebetsmühlenartig. Doch das Westjordanland war nie Teil eines souveränen Staates. Jordanien hatte das Gebiet 1950 zwar annektiert; dies hatte die Weltgemeinschaft – bis auf Großbritannien und Pakistan – jedoch nie anerkannt. Abgesehen davon hat Jordanien die Annexion 1988 rückgängig gemacht.

Umstritten sind die Siedlungen auch in der israelischen Gesellschaft. Im Jahr 2005 erschien im Auftrag der Regierung der Sasson-Report. Die frühere Staatsanwältin Talia Sasson beklagte darin, dass Siedlungen von Staatsorganen unter der Hand gefördert wurden. Gedacht war der Bericht als erster Schritt auf dem Weg eines Endes dieser Förderung. Doch mehr als zehn Jahre später, im Februar 2017, verabschiedete die Knesset das sogenannte Regelungsgesetz, das ein Beobachter als die „vollkommene Umkehrung“ dieser Absicht beschrieb: Gerade wenn der Staat in irgendeiner Weise an einer Siedlung mitgewirkt hat, darf er sie nachträglich genehmigen – oder Araber über Gebühr entschädigen, auf deren Land die Gebäude unter Umständen stehen. Damit sollen für die Siedler schmerzhafte Räumungen wie kürzlich in Amona verhindert werden, wo Siedlungsbauten auf palästinensischem Land stehen, wie die Richter des Obersten Gerichtes sagen.

Ob das Regelungsgesetz auch vor dem Obersten Gericht Bestand haben wird, ist fraglich. Ein Hauptkritikpunkt ist, dass die Knesset ein Gesetz für ein Gebiet erlassen hat, auf dem Israel keine Souveränität hat; derzeit verwaltet das Militär Teile des Gebiets. Das Gesetz zeigt in jedem Fall, dass bezüglich der Siedlungsfrage alle Optionen auf dem Tisch liegen. Während die Zwei-Staaten-Lösung lange en vogue war, sind derzeit auch verschiedene Annexionspläne im Gespräch.

In den vergangenen 50 Jahren haben religiöse Inspiration, blanker Überlebenskampf und wirtschaftliche Anreize das Siedlungsunternehmen angetrieben. Die „Besiedelung“ des Landes Israel setzte freilich schon vor der Staatsgründung ein, wenn auch vor allem aus säkularen Motiven. Doch der Vater von Zvi Jehuda Kook, Abraham Isaak, vermutete selbst darin die Hand Gottes: Auch wenn es den Siedlern damals nicht bewusst war, verrichteten sie doch das Werk Gottes, die Erfüllung der Landverheißung. Heute ist der religiöse Faktor jedenfalls nicht von der Hand zu weisen: 85 Prozent der Juden im Westjordanland glauben, Gott habe ihnen das Land gegeben, im israelischen Staatsland tun das immerhin 60 Prozent. Das zeigt jedenfalls: Auch die Vorgänge im modernen Israel sind ohne die Bibel in der Hand nicht zu verstehen.

Daniel Frick

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