Abbas auf Staatsbesuch in Berlin
BERLIN (inn) - Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich am gestrigen Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin getroffen. In dem Gespräch ging es vor allem um die Aufnahme der Friedensverhandlungen. Zudem wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission vereinbart, um wirtschaftliche Projekte besser aufeinander abstimmen zu können.
Der Wirtschaftskommission sollen die jeweiligen Wirtschaftsminister sowie von deutscher Seite auch Entwicklungsminister Dirk Niebel angehören. Deutschland werde für die Entwicklung in den palästinensischen Gebieten "alles tun, um hier weiterzuhelfen", sagte Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem palästinensischen Präsidenten.
Was die Lage im Gazastreifen anbelange, so werde sich die Bundesregierung dafür einsetzen, für das dortige Kraftwerk vorfristig Treibstoff zu liefern, "damit gerade die humanitären Erfordernisse erfüllt werden können."
Sie habe den Eindruck, dass Abbas alles daran setzen werde, um die Friedensgespräche wieder aufzunehmen, sagte Merkel weiter.
Abbas bezeichnete die Gespräche als "sehr nützlich und sehr fruchtbar". Er wies auf einen Vorschlag des US-Nahostgesandten George Mitchell hin, mit dem die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern wieder in Gang gebracht werden könnten. Demnach soll es zunächst sogenannte Annäherungsgespräche unter Beteiligung von Vermittlern geben. Abbas habe versprochen, diese Möglichkeit mit "Brüdern und Freunden zu erörtern und dann, von heute an gesehen, innerhalb einer Woche eine Antwort zu geben". "Wenn Israel die Besiedlung für eine bestimmte Zeit stoppt und bereit ist, wieder auf die Grundlagen zurückzukommen, sind wir auch bereit, wieder mit ihnen zu verhandeln", sagte Abbas weiter.
Den von Israel angeordneten zehnmonatigen Siedlungsbaustopp im Westjordanland hält er nicht für ausreichend, da dieser einen Baustopp in Jerusalem nicht mit einbezieht. Abbas sperrt sich daher seit Monaten gegen die Wiederaufnahme der Verhandlungen.
