ISRAELNETZ - Nachrichten aus Israel und dem Nahen Osten  
Anzeigen
 Innenpolitik | 23.03.09

Schas-Partei tritt Regierungskoalition bei

JERUSALEM (inn) - Die ultra-orthodoxe Schas-Partei ist der Regierungskoalition des designierten Premierministers Benjamin Netanjahu beigetreten. In der Nacht zum Montag unterzeichnete sie ein entsprechendes Abkommen, in welchem ihr unter anderem vier Ministerposten zugesichert wurden. Schas-Parteichef Eli Jischai soll demnach Innenminister und stellvertretender Premierminister werden.

Zudem sollen Abgeordnete der Partei die Posten des Wohnungsbauministers und des Ministers für Religionsangelegenheiten besetzen. Ferner sei ein Posten für einen Minister ohne Geschäftsbereich im Büro des Premierministers reserviert. Das meldet die Tageszeitung "Ha´aretz". Netanjahu habe außerdem der Forderung der Schas-Partei nach einer deutlichen Erhöhung der Familienhilfe nachgegeben.

Damit besteht die Regierungskoalition neben Netanjahus Likud-Block derzeit aus den Parteien Israel Beiteinu und Schas und verfügt über 53 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset. Unterdessen ist der designierte Premier bestrebt, auch die linksgerichtete Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak mit ins Boot zu holen. Entsprechende Gespräche sollen am heutigen Montag geführt werden. Auch Verhandlungen mit den Parteien "Vereinigtes Torah-Judentum" und "HaBait HaJehudi" sind geplant.

Netanjahu, der bereits von 1996 bis 1999 Premierminister in Israel war, muss spätestens am 3. April eine Regierungskoalition präsentieren.


Von: D. Nowak





twitter

Israelnetz Audio

Brennpunkt Nahost

Israelreport

Die aktuelle Ausgabe des Israelreport -

Kostenlos bestellen

Bisherige Ausgaben

 

Karten

Mediadaten

Werben Sie auf israelnetz.com und im Israelreport