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 Außenpolitik | 28.01.10

Lieberman in Ungarn

BUDAPEST (inn) - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat Ungarn aufgefordert, Gesetze gegen "hasserfüllte Rede" zu erlassen. Er besuchte das Land anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktages, der am gestrigen Mittwoch begangen wurde.

"Wir müssen die Verbreitung von Antisemitismus auf diese Weise beenden, weil extremistische Bewegungen in Ungarn immer dreister ihre Häupter erheben", sagte Lieberman laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur MTI. Am Sonntag hatte der Vorsitzende der "Jewish Agency", Natan Scharansky, darauf hingewiesen, dass in Ungarn kürzlich mit antisemitischen Parolen Wahlkampf gemacht worden sei.

 

Der Kandidat für das Amt des Regierungschefs, Attila Mesterhazy, hat einen Antrag eingereicht, nach dem "hasserfüllte Rede" im ungarischen Parlament verboten werden solle. Der Politiker gehört der regierenden sozialistischen Partei in Ungarn an.

 

Lieberman kam in Budapest auch mit dem ungarischen Außenminister Peter Balazs zusammen. Bei dem Treffen ging es unter anderem um Stabilität in Nahost, islamischen Fundamentalismus und Terror. Ein weiteres Thema waren die Gefahren, die der aktuellen iranischen Politik innewohnen, hieß es aus dem israelischen Außenministerium.

 

In Ungarn lebt mit etwa 100.000 Vertretern die größte jüdische Gemeinschaft Mittel- und Osteuropas. In der Hauptstadt Budapest befindet sich die größte Synagoge des europäischen Kontinents.

 

Im Holocaust, so wird vermutet, kamen bis zu 600.000 ungarische Juden ums Leben. Die meisten starben in den letzten Tagen des Zweiten Weltkrieges.


Von: E. Hausen





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