Sicherheit | 16.11.2016

Verteidigungsminister Lieberman setzt auf Sicherheit, aber auch auf die verbesserte Lebenssituation der Palästinenser

Verteidigungsminister Lieberman setzt auf Sicherheit, aber auch auf die verbesserte Lebenssituation der Palästinenser
Foto: Jonathan Klinger, Wikipedia | CC BY-SA 2.0

Lieberman lässt Checkpoints verbessern

Verteidigungsminister Lieberman will die Situation für Juden und Araber an den Grenzübergängen zum Westjordanland optimieren. Sicherheit und bessere Überquerungsmöglichkeiten für Palästinenser stehen dabei im Vordergrund.

JERUSALEM (inn) – Das israelische Militär investiert in die Verbesserung zweier Grenzübergänge zum Westjordanland umgerechnet 1,2 Millionen Euro. Die Maßnahme soll den Übertritt für Palästinenser erleichtern und die allgemeine Sicherheitslage verbessern. Das berichtet die Online-Zeitung „Times of Israel“ am Dienstag.

Einer der Grenzübergänge befindet sich bei Kalandija, nördlich von Jerusalem. Der andere liegt in der Nähe von Bethlehem. Die Investitionen erfolgen auf das Versprechen des Verteidigungsministers Avigdor Lieberman hin, die Checkpoints zu optimieren: „Juden wie Araber leiden unter der aktuellen Situation, die so nicht weitergehen kann“, sagte Lieberman im Juli.

Prekäre Zustände am Grenzübergang

Kalandija ist der Haupt-Grenzübergang zwischen dem nördlichen Westjordanland und Jerusalem. Zehntausende Palästinenser kommen täglich hier durch, um zu arbeiten, zur Schule zu gehen oder sich medizinisch versorgen zu lassen. Auch Bewohner aus Ostjerusalem, die von der Hauptstadt durch israelische Sicherheitsbarrieren abgeschnitten sind, passieren den Checkpoint.

Die israelische Medien haben in der Vergangenheit häufig über die prekären Zustände am Grenzübergang in Kalandija berichtet. Menschen müssen sich bereits um vier Uhr morgens am Checkpoint anstellen, um rechtzeitig bei der Arbeit zu sein. Zeitweise dauern Kontrollen bis zu vier Stunden. Die Situation führte immer wieder zu Spannungen zwischen Palästinensern und israelischen Grenzbeamten. Palästinenser sind bei Tumulten auch erschossen worden.

„Checkpoint 300“ ist der andere Grenzübergang, der erweitert werden soll. Er liegt vor Bethlehem in der Nähe der Pilgerstätte von Rahels Grab. Es ist der wichtigste Grenzübergang, um vom Süden aus nach Jerusalem zu gelangen. Auch dort kam es immer wieder zu Konflikten zwischen Israelis und Palästinensern.

Das Finanzpaket für die Verbesserung schoben im Mai Finanzminister Mosche Kahlon und der damalige Verteidigungsminister Mosche Ja‘alon an. Damals rechnete Ja‘alon mit Kosten von bis zu 72 Millionen Euro für sämtliche Grenzübergänge zum Westjordanland. Schätzungen zufolge soll sich damit die Wartedauer der Palästinenser insgesamt um 30 bis 50 Prozent verkürzen. Das bedeute auch, dass bis zu 30 Prozent mehr Waren in der gleichen Zeit transferiert werden könnten. (mm)

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