Innenpolitik | 01.11.2016

Will den Weg für die jüngere Generation freimachen: Arie Deri

Will den Weg für die jüngere Generation freimachen: Arie Deri
Foto: Zaher333, Wikipedia

Innenminister Deri legt Knessetmandat nieder

Zuviele Posten: Der israelische Innenminister Deri verlässt zum zweiten Mal die Knesset. Doch diesmal sei die Entscheidung dauerhaft.

JERUSALEM (inn) – Innenminister Arie Deri hat am Montag seinen Rücktritt aus der Knesset eingereicht. Als Begründung gab er an, mehr Zeit für seine anderen Ämter zu benötigen. Dazu gehören der Posten als Minister für die Entwicklung von Negev und Galiläa , der Vorsitz der Schass-Partei und die Mitgliedschaft im israelischen Sicherheitskabinett.

Einem Bericht der Tageszeitung „Jerusalem Post“ zufolge gab Deri seinen Schritt in einer Fraktionssitzung bekannt. Er betonte, dass er nicht aufgrund des sogenannten „Norwegischen Gesetzes“ gehe, nach dem je ein Minister einer Partei seinen Knesset -Sitz einem nachrückenden Parteimitglied überlassen muss. Ziel dieser Regelung ist eine stärkere Trennung zwischen Regierung und Parlament. Bei der ultraorthodoxen Schass hat bereits der stellvertretende Innenminister Meschulam Nahari dem Folge geleistet.

„Dass ich ohne Umschweife gehe und nicht das Norwegische Gesetz anwende, zeigt, dass ich an die Stabilität der Regierung glaube. Ich erwarte nicht, dass die Regierung demnächst stürzen wird“, sagte der 57-Jährige und ergänzte: „Ich habe mich entschieden, den Weg für junge Kräfte freizumachen.“ Zudem benötige er Unterstützung bei der Parteiführung. Deshalb habe er den Abgeordneten Jigal Guetta gebeten, neuer Generalsekretär zu werden und sich dem Kontakt zu aktuellen und potentiellen Wählern zu widmen.

Bereits im Januar 2015 hatte Deri das israelische Parlament verlassen. Anlass war offenbar ein Video aus dem Jahr 2008, das im Wahlkampf eingesetzt wurde. Darin hatte der 2014 verstorbene geistliche Schass-Führer Rabbi Ovadia Josef den Politiker als „Dieb“ beschimpft. Doch nach zwei Wochen kehrte Deri in die Politik zurück. Nach dem Beitritt seiner Partei zur Koalition wurde er Wirtschaftsminister, legte das Amt jedoch aus Bedenken gegen einen Gasdeal nieder. Im Januar übernahm er den Posten des Innenministers.

Jerusalemer Stadtrat rückt nach

Nachfolger des Schass-Vorsitzenden in der Knesset wird Michael Malkieli. Der ehemalige Student der Talmudschule in Hebron verantwortet im Jerusalemer Stadtrat den Geschäftsbereich „ultraorthodoxer Sport“. Er war bereits Personalchef für den Minister für religiöse Angelegenheiten, David Asulaj. Zudem lehrte er an einer Jeschiva für Schulabbrecher. Malkieli lebt in Neveh Ja‘akov im Nordosten Jerusalems. (eh)

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