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Romney verärgert Palästinenser

JERUSALEM (inn) – Jerusalem ist die Hauptstadt Israels. Das betonte der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney am Sonntagabend in einer Rede in der Jerusalemer Altstadt. Seine Worte sorgten bei den Palästinensern für Verärgerung.

„Es ist eine bewegende Erfahrung, in Jerusalem zu sein, der Hauptstadt Israels“, sagte Romney zu Beginn seiner Ansprache vor rund 300 Gästen. Der Herausforderer von US-Präsident Barack Obama betonte, die Sicherheit des jüdischen Staates sei ein nationales Sicherheitsinteresse der USA. Er warnte davor, die Drohungen des Iran, Israel von der Landkarte vernichten zu wollen, und die Leugnung des Holocaust durch das Regime in Teheran als Rhetorik abzutun. „Meine Botschaft an das Volk Israel und die Führer des Iran ist ein und dieselbe: Ich werde nicht wegsehen und auch mein Land wird das nicht tun. Wie es (Israels früherer) Premier (Menachem) Begin in treffende Worte gefasst hat: ‚Wenn ein Feind des (jüdischen) Volkes sagt, er will uns vernichten, glaube ihm.‘“ Der Politiker fügte hinzu: „Wir haben die Schrecken der Geschichte gesehen. Wir werden nicht dastehen und zusehen, wie sie sich erneut abspielen.“ „Im Laufe der Jahre hat der Iran einen blutigen und brutalen Rekord aufgestellt. Er hat Botschaften besetzt, Diplomaten angegriffen, seine eigenen Bürger ermordet. Er unterstützt das rücksichtslose Assad-Regime in Syrien. Er hat Waffen zur Verfügung gestellt, die amerikanische Soldaten in Afghanistan und dem Irak getötet haben. Er hat geplant, Diplomaten auf amerikanischem Boden zu töten. Der Iran ist der führende staatliche Sponsor von Terrorismus und die destabilisierendste Nation der Welt.“ Keine Option sollte im Umgang mit dem Iran ausgeschlossen werden, auch wenn er hoffe, dass diplomatische und wirtschaftliche Maßnahmen Wirkung zeigten, so Romney.

Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung

„Wir erkennen Israels Recht auf Selbstverteidigung an“, betonte der Republikaner weiter und verwies auf die Freundschaft, die Israel und die USA verbindet. „Durch die Geschichte und durch Überzeugung sind unsere beiden Länder verbunden. Kein Individuum, keine Nation, keine Weltorganisation wird uns auseinanderbringen. Und solange wir zusammenbleiben und zusammenhalten, gibt es keine Bedrohung, die wir nicht überwinden und sehr wenig, das wir nicht erreichen können.“

Romneys Äußerungen über Jerusalem als israelische Hauptstadt stießen bei den Palästinensern auf Kritik. „Mitt Romneys Worte schaden dem Frieden, der Stabilität und der Sicherheit. Wir lehnen solche Stellungnahmen entschieden ab“, erklärte Saeb Erekat, Chefunterhändler der Palästinensischen Autonomiebehörde, laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“.

Vor seiner Ansprache hatte sich Romney mit dem palästinensischen Premierminister im Westjordanland, Salam Fajjad, in Jerusalem getroffen. Davor war er mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, Staatspräsident Schimon Peres und Oppositionsführer Schaul Mofas zusammengekommen.

Am heutigen Montag reist Romney weiter nach Polen. Der Aufenthalt in Israel war Teil seiner ersten Auslandsreise als Präsidentschaftskandidat. Erste Station war Großbritannien.