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EU-Parlamentarier sagen Iran-Reise ab

STRASSBURG / BRÜSSEL (inn) – Unmittelbar vor ihrer Abreise haben fünf Abgeordnete des Europaparlaments eine umstrittene Reise in den Iran abgesagt. Der Grund: Die iranische Regierung wollte ihnen nicht erlauben, sich in Teheran mit Oppositionellen zu treffen.

Ursprünglicher Grund für die Reise der Mitglieder des europäischen Parlaments sei der Versuch gewesen, „eine Basis für eine friedliche Lösung“ im Atomkonflikt zu finden, teilte der österreichische Sozialdemokrat Josef Weidenholzer mit. Die Delegation aus Brüssel hatte geplant, im Iran neben offiziellen Vertretern auch die inhaftierte Anwältin Nasrin Sotudeh und den Filmemacher Jaffar Panahi zu treffen. Die Parlamentarier wollten den beiden regierungskritischen Aktivisten den Sacharow-Preis für „Freiheit der Gedanken“ überreichen, den das EU-Parlament ihnen kürzlich zugedacht hatte.

Die finnische Grünen-Abgeordnete Tarja Cronberg erklärte am Samstag, für die Delegation sei der Besuch bei den Oppositionellen eine Bedingung für die Reise gewesen. Die iranische Regierung habe einem Treffen aber nicht zugestimmt, woraufhin die Parlamentarier die Reise abgesagt hätten. Wie die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ berichtet, heißt es von Seiten des Iran, die Regierung in Teheran habe die Delegation ausgeladen.

Die Reise der Abgeordneten war von Anfang an nicht unumstritten: Verschiedene Politiker, darunter der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hatten von dem Besuch abgeraten, um den Iran diplomatisch zu isolieren (Israelnetz berichtete).